Kein Kreisverkehr am Ziegelmoos: Stadtrat hebt Beschluss auf

Rain - Über 80 interessierte Bürger hatten sich am gestrigen Dienstagabend in den Stadtrats-Sitzungssaal im Bayertor in Rain eingefunden. Einziger Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung war die Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Stoppt den Kreisverkehr Ziegelmoos". Seit über 10 Jahren gäbe es laut Bürgermeister Gerhard Martin immer wieder Beschwerden über den Verkehr im Bereich Ziegelmoos/Lerchenweg, sei es zu hohe Geschwindigkeit oder das Schneiden des Einmündungsbereich. Bisherige Bemühungen, wie z.B. das Aufstellen von Verkehrszeichen, seien laut Bürgermeister ohne Erfolg geblieben.

Daher hatte sich der Stadtrat im Jahr 2017 für den Bau eines Kreisverkehrs entschieden und einen Bauauftrag an eine ortsansässige Firma vergeben, was vielen Bürgern in Rain sauer aufgestoßen ist. Fehlende Transparenz und immens hohe Kosten in Höhe von 480.000 Euro für einen "Miniatur-Kreisverkehr" warfen die Vertreter des Bürgerbegehrens unter anderem dem Stadtrat vor. Und so sammelte die Bürgerinitative "Stoppt den Kreisverkehr Ziegelmoos" in den vergangenen Wochen über 100 Listen mit insgesamt 2135 Unterschriften. Davon waren insgesamt hochgerechnet 1924 Unterschriften gültig und gegen den Bau des Kreisverkehrs am Ziegelmoos. Marion Klitschke, Mitarbeiter der Stadt Rain, zuständig für die Thematik Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, bestätigte, dass der Antrag daher für ein Bürgerbegehren inhaltlich und formell zulässig sei. Einstimmig wurde im Stadtrat daraufhin, dass Bürgerbegehren für zulässig erklärt.

In einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen CSU, SPD, Jungbürger/Unabhängige/BMB verkündete der 2. Bürgermeister Leo Meier: "Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass diese Lösung der Bürgerschaft in großen Teilen nicht vermittelbar ist. In Respekt vor dieser Haltung sind wir zu der Überzeugung gekommen, dass es jetzt geboten ist, die Umsetzung der Baumaßnahme zu stoppen". Auch Karl Rehm von der Parteilosen Wählergemeinschaft schloss sich seinem Vorredner an: "Die Entscheidung des Stadtrates einen Kreisverkehr im Ziegelmoos in Auftrag zu geben, hat in der Bevölkerung hohe Wellen geschlagen. Über 1.800 Unterstützungsunterschriften für das Bürgerbegehren innerhalb kurzer Zeit zeigen, wie wuchtig und konsequent diese Entscheidung des Stadtrates in der Bevölkerung diskutiert wurde. Wir, Herr Sandmeir und ich, werden deshalb für einen Antrag stimmen, die Entscheidung für den Kreisverkehr aufzuheben und dem Bürgerbegehren stattzugeben."

Einzig allein Dr.- Ing. Manuela Hackenberg, Mitglied der CSU-Fraktion, sprach sich für das Bürgerbegehren aus: "Heute das Projekt Kreisverkehr auf der Basis der Minderheitsmeinung zu stoppen, finde ich persönlich nicht richtig. Wenn wir unsere Stadtratsmeinung durch die Bürgerschaft überstimmen lassen, ist das ein vollkommen korrekter Vorgang, sofern wir die tatsächliche Meinung unserer Bürger kennen. Und damit ist es unerlässlich für mich, einen Entscheid auch durchzuführen und der großen und bisher schweigenden Mehrheit von ca. 5000 Bürgern eine Meinungsäußerung zu festgelegten Bedingungen zu ermöglichen".

In der abschließenden Abstimmung stimmten 19 Mitglieder für die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates. Die bereits angefallenen Kosten von insgesamt 41.000 Euro und der drohende Schadensersatz, der aktuell noch nicht genau bezifferbar sei, müssen dennoch von der Stadt getragen werden.