Aktueller Anlass der Überlegungen so Schiele - er ist stellvertretender Vorsitzender der CSU-Bezirkstagsfraktion - sei ein jetzt feststehender positiver Abschluss des Haushaltsjahres 2022 beim Bezirk Schwaben.
„Leider hat dies einen zunächst unerfreulichen Grund“, so Schiele. Der in der Pflege und in der Eingliederungshilfe nahezu überall zu beklagende Fachkräftemangel führe dazu, dass einzelne Betten nicht belegt, Stationen zusammengelegt oder gar ganz geschlossen werden müssten“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Diese für die Versorgung der betroffenen Personengruppen derzeit schwierige Situation führe andererseits dazu, dass für den Bezirk, der vielfach als Kostenträger einspringen müsse, geringere Ausgaben anfallen.
Soweit sich dadurch Spielräume zur Senkung der Bezirksumlage und damit zur Entlastung der Landkreise ergeben, müssten diese im Sinne der Solidarität der verschiedenen kommunalen Ebenen genutzt werden. Die CSU-Fraktion im schwäbischen Bezirkstag habe daher die Bezirksverwaltung um Prüfung gebeten, ob der Hebesatz der Bezirksumlage im Haushaltsjahr 2024 um bis zu einen Prozentpunkt gesenkt werden könne. Dies würde beispielsweise für den Landkreis Donau-Ries eine jährliche Ersparnis von bis zu ca. zwei Mio. Euro bedeuten.
„In der derzeitigen Haushaltssituation kann auch der Landkreis Donau-Ries jeden Euro gut gebrauchen“, betonte Schiele. Deshalb müsse man alle Möglichkeiten zur Senkung der künftigen Bezirksumlage prüfen, um zu einer Entlastung der Kreishaushalte beizutragen. (pm)
