Daniel König, Ortsvorsitzender der SPD Rain, konnte bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung auf ein – trotz vieler coronabedingter Einschränkungen – ereignisreiches Jahr zurückblieben. Der Schwerpunkt lag hierbei vor allem auf der Arbeit im Stadtrat. Nach einem eher turbulenten Start habe dieser inzwischen zusammengefunden. Die Aufgaben, die die Stadt Rain in den kommenden Jahren zu schultern habe, seien enorm. Neben dem Bau der beiden Schulen, der Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtungen und auch dem dringend benötigten Neubau eines Feuerwehrgerätehauses werden unzählige Straßen, die Wasserversorgung und auch die Dorferneuerung in den Ortsteilen Stadt und ihren Haushalt vor große Herausforderungen stellen, so der dritte Bürgermeister Daniel König.
Gleichzeitig müsse man auch weiterhin im kompletten Stadtgebiet nach potentiellen Bau-, aber auch neuen Gewerbegebieten Ausschau halten. Dabei dürfe man nicht vergessen, sich Programme zu überlegen, um auch die Nutzung bereits bestehender Leerstände attraktiver zu machen: „Gerade in einer Zeit, in der uns mal wieder schmerzlich bewusst geworden ist, wie dringend notwendig ein schnelles politisches Umdenken auch für unsere Umwelt ist, dürfen wir nicht nur auf weitere Flächenversiegelung setzen, sondern müssen neue Wege denken.“
Daneben ergeben sich durch die Entwicklungen bzgl. Blumenhotel und Blumencafé zusätzliche Herausforderungen. „Das partnerschaftliche Nebeneinander der Familie Dehner und der Stadt Rain muss weiter im Fokus behalten werden.“
"Familienfreundlichkeit sieht für uns anders aus"
Der stellvertretende Ortsvorsitzende Christian Martin bekräftigte nochmals, dass man stets versucht habe, sich konstruktiv in die Arbeit des Stadtrats einzubringen. So seien einige Beschlüsse, u. a. die Gebührenfreiheit für die Gastronomie bei Außenbestuhlung für 2021 als Unterstützung in der Coronakrise, auf Anträge der SPD Fraktion zurückzuführen. Weiter habe man beantragt zu prüfen, unter welchen Rahmenbedingungen der Bahnhaltepunkt Staudheim wieder in Betrieb genommen werden könne.
Als Wermutstropfen betrachtet Fraktionsvorsitzende Marion Segnitzer-König die aktuellen Satzungsänderungen im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen. So seien das Eintrittsalter heraufgesetzt und die Gebühren deutlich erhöht worden, was vor allem Familien betreffe, die Kinder unter drei Jahren haben.
„Wenn auch anders verkauft – das veränderte Einstiegsalter sichert uns keinen einzigen zusätzlichen Betreuungsplatz, hierfür kann die Lösung lediglich sein, die beschlossenen Baumaßnahmen zur Erweiterung der Krippe am Rathaus so schnell wie möglich umzusetzen. Eine Gebührenerhöhung um teilweise bis zu 25 Prozent für unter Dreijährige halten wir gerade in der aktuellen Zeit für nicht vertretbar. Wir bedauern sehr, dass die Stadt Rain zulasten einzelner Familien einen deutlichen Rückschritt im Bereich der Kinderbetreuung macht. Familienfreundlichkeit sieht für uns anders aus.“
Christoph Schmid stellt politische Schwerpunkte vor
SPD-Unterbezirksvorsitzender und Bundestagskandidat Christoph Schmid bedankte sich in seinem Grußwort für die gute Zusammenarbeit mit der SPD Rain und erläuterte seine persönlichen Schwerpunkte. So gehe es bei guter Klimapolitik immer auch darum, sie sozial verträglich zu gestalten. „Der Kampf gegen den Klimawandel darf nicht auf dem Rücken der finanziell weniger starken Schultern ausgetragen werden. Dies garantiert allein die SPD“, so Schmid.
Wichtig sei ihm auch die Förderung des ländlichen Raums. Der Wohnort dürfe nicht zu einer Chancenungleichheit führen. Daher müsse man insbesondere in den Bereichen Infrastruktur und Digitalisierung noch einiges tun. „Der Weg zum nächsten Laden oder Hausarzt darf keine kleine Weltreise werden, und vernünftiges Internet muss an jedem Ort dieses Landes verfügbar sein.“
Bei den anschließenden Wahlen wurde der bisherige Vorstand mit deutlicher Mehrheit wie folgt bestätigt: 1. Vorsitzender: Daniel König, stellvertretender Vorsitzender: Christian Martin, Kassier: Siegfried Segnitzer, Schriftführerin: Marion Segnitzer-König, Beisitzer*nnen: Reinhard Prummer, Gabriele Kugler, Gani Deniz, Simone Segnitzer, Sebastian Segnitzer, Tobias Segnitzer, Revisoren: Marlies Zinsinger, Siegfried Echtler. (pm)
