Geschwindigkeitskontrollen, sogenannte Blitzer, stellt eigentlich die Polizei auf. Dabei liegen insbesondere Unfallschwerpunkte und aufgrund des Verkehrssicherheitsprogramms 2030 „BayernMobil – sicher ans Ziel“ außerörtliche Straßen im Focus der Überwachung. Seit einigen Jahren ist es auch Kommunen möglich, die Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmer*inne zu überwachen. Bisher hat die Stadt Donauwörth auf eine kommunale Geschwindigkeitskontrolle verzichtet. Dies soll sich nun ändern.
Wegen regelmäßiger Beschwerden über zu hohe Geschwindigkeiten innerorts, z. B. Weidenweg, Dillinger Straße, Bäumenheimer Straße, usw., wurde die Einführung einer eigenen Geschwindigkeitsüberwachung geprüft. In seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der Donauwörther Stadtrat mit dem Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte AöR, um künftig neben der Polizei im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung tätig werden zu können. Nachdem das Thema bereits im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten wurde, entschied sich der Stadtrat nunmehr für einen Beitritt. Jenes gKU Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte ist für die Überwachung, die gesamte Abwicklung des Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren, einschließlich Fahrerermittlung, Einspruchsbearbeitung und Vollstreckung zuständig. Die Verwarn- und Bußgelder fließen zu 100 Prozent an die Kommune.
Ziel: Bessere Verkehrssicherheit in Donauwörth
Ziel dieser Entscheidung ist die Steigerung der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet. Das Kommunalunternehmen führt künftig sporadisch im Auftrag der Stadt Geschwindigkeitskontrollen an vordefinierten Messstellen durch, die zuvor mit der Polizei abgestimmt werden. Oberbürgermeister Jürgen Sorré betont: "Mit den punktuellen Kontrollen reagieren wir auf die vielen Forderungen aus der Bevölkerung und hoffen, dass wir damit insbesondere an den bekannten Brennpunkten zu einer Entschärfung und damit zur Verkehrssicherheit beitragen zu können“.
