1. Oktober 2023, 07:00
die Basis

Wahlcheck mit Isabel Graumann

Isabel Graumann. Bild: privat
Isabel Graumann ist Direktkandidatin der Basisdemokratischen Partei Deutschland – die Basis im Wahlkreis Donau-Ries. Wir haben mit ihr über die Landtagswahl gesprochen.

Die Basis fordert in ihrem Wahlprogramm den Austritt aus der Nato. Zum einen ist das kein Thema auf Länderebene, zum anderen zeigt der russische Angriffskrieg auf die Ukraine doch gerade die Notwendigkeit der NATO. Was sagen Sie dazu?

Isabel Graumann: Am Ende jeden Krieges stehen: a) Waffenruhe, Verhandlungen, diplomatische Bemühungen, Gespräche, Unterhändler und Kompromisse, aber auch b) Zivile Opfer, Zerschlagung der Infrastruktur, Vermögens- und Geldvernichtung. Wir sollten direkt zu Punkt a) gehen, und Punkt b) einfach aussparen. In der Kommunikation zwischen Ländern sollte es so sein wie zwischen Nachbarn, Gewalt ist nie eine Lösung! Das, was ich meinen Kindern gelernt habe im Umgang miteinander, muss auch zwischen anderen Parteien möglich sein. Man muss nur erst mal verhandeln wollen, das macht unsere aktuelle Regierung nicht!

Im Wahlprogramm Ihrer Partei wir der „Erhalt der Souveränität und nationalen Identität“ gefordert. Was soll das konkret bedeuten?

Isabel Graumann: Ich möchte mich als Deutsche mit meiner Heimat identifizieren können, das bedeutet für mich, dass ich die Regeln des Zusammenlebens, die geltenden Normen und Werte, Traditionen und Gebräuche kenne und schätze, dass ich sie selbst lebe. Das verstehe ich unter nationaler Identität. Die nationale Souveränität ist aktuell durch die WHO massiv bedroht. Wenn diese die nächste Pandemie ausruft, übernimmt sie gleich die Regierungshoheit über alle Mitgliedstaaten, welche den Pandemievertrag unterschrieben haben. Dann herrscht bei uns kein demokratisch legitimierter Gesundheitsminister, sondern eine private, nicht gewählte Organisation, welche zu einem erheblichen Teil mit Mitteln der Pharmaindustrie finanziert ist. Hier besteht ein massiver Interessenskonflikt und dies ist totalitär! Das ist demokratiefeindlich, verletzt unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, unterminiert unsere Hoheitsrechte und den Föderalismus unserer Bundesländer in Bezug auf Entscheidungen im Gesundheitswesen.

Welcher Standpunkt einer anderen Partei findet Ihre vollständige Zustimmung?

Isabel Graumann: Der Bayernpartei geht es in allem um die Achtung, den Schutz und die Förderung des Bürgers – in seiner Würde – in seiner Freiheit – in seinem Anspruch auf Gerechtigkeit – in seinem Anspruch auf Sicherheit. Ich bin einig mit dieser Partei und ihrem Standpunkt: Wir müssen weg von globalen zentralistischen Strukturen, hin zu dezentraler, föderalistischer und eigenverantwortlicher Selbstverwaltung. Die Großen verschlingen die Lobbyisten, viele Kleine sind nicht käuflich!