Massive Steigerungen der Baukosten, Steigerungen der Energiekosten und der Personalkosten, hohe Inflationsrate – dies alles waren Gründe, weshalb Landrat Stefan Rößle bereits weit vor Beginn der Haushaltsberatungen eine interne Sparkommission im Landratsamt bildete, um auch künftig die erforderlichen Investitionen zu tätigen und gleichzeitig die Kreisumlage auf einem verträglichen Niveau halten zu können.
Im Fokus stand dabei vor allem eine Sensibilisierung der Mitarbeiter und Führungskräfte für den Grundsatz der Haushaltssparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.
Im Personalbereich muss das Landratsamt gerade beispielsweise besonders mit der Unterbringung der zahlreichen Geflüchteten aus der Ukraine enorm viel leisten. Durch erhöhten Einsatz der vorhandenen Kräfte, durch kurzfristige Umsetzungen, aber auch unter Hintanstellung der eigentlichen Aufgaben, konnten die Aufgaben bisher mit nur moderaten Personalmehrungen bewältigt werden.
Wirtschaftliche Haushaltsführung
Die Personalkosten können ferner gesenkt werden, indem neue Stellen erst später besetzt werden. Durch die Schaffung weiterer Homeoffice-Arbeitsplätze und Desk-Sharing sollen auch weiterhin die Büroräume optimiert werden. Eine Anmietung neuer Räumlichkeiten ist bei Neueinstellungen auch in Zukunft nicht mehr vorgesehen. Bei der Ausstattung der Büroräume wird jeder Einzelfall intensiv auf die Erforderlichkeit geprüft. Der Kundendienst für Fahrzeuge wird soweit wie möglich in den eigenen Werkstätten der Bauhöfe durchgeführt.
All dies sind Beispiele, teilweise auch Kleinigkeiten, die zu einer wirtschaftlichen Haushaltsausführung beitragen. Durch die Absenkung der Höchsttemperatur in den Gebäuden des Landratsamtes in Donauwörth und Nördlingen auf 19 Grad, die Abschaltung des Warmwasser, wo es lediglich dem Händewaschen dient sowie die Nichtbeheizung von Gemeinschaftsflächen, an denen sich nicht dauerhaft Personen aufhalten, konnte der Gasverbrauch im Vergleichszeitraum September bis Dezember 2021 um 31 Prozent gesenkt werden.
Kürzungen und Streichungen im Kreishaushalt
Zum Haushalt 2023 wurde den Kreisgremien darüber hinaus eine Kürzungsliste mit einer Gesamtsumme von über zwei Millionen Euro vorgelegt, die u.a. Kürzungen und Streichungen in nahezu allen Bereichen des Kreishaushaltes vorsieht. Dabei werden insbesondere Abstriche bei angemeldeten Ausstattungsansätzen der Verwaltung, Verschiebungen von Sanierungsmaßnahmen oder Ausgabenkürzungen bei der Öffentlichkeitsarbeit des Büro Landrat gemacht.
Durch das von der Sparkommission unter der Leitung von Frau Lydia Dorn erarbeitete Gesamtpaket konnten daher insgesamt mehr als zwei Millionen Euro im Kreishaushalt 2023 eingespart werden. Der Kreisausschuss hat sich mit dem Sparpaket intensiv auseinandergesetzt und die Vorschläge einhellig begrüßt.
Nicht nur postivier Einfluss auf den Kreishaushalt
Um seine Aufgaben erfüllen und die notwendigen Investitionen stemmen zu können, steht dem Landkreis als wesentliche Einnahmeposition neben den Schlüsselzuweisungen mit 17,1 Millionen Euro natürlich die Kreisumlage zur Verfügung. Die starken Kostensteigerungen für den Landkreis bei seinen laufenden Pflichtaufgaben, unter anderem in den Bereichen Jugendhilfe, Sozialhilfe, Sachaufwandsträgerschaft der Schulen, Tariferhöhung im Personalbereich, sowie insbesondere auch bei den Investitionen in die Schulgebäude, machen es in diesem Jahr nicht möglich, die Kreisumlage auf dem Vorjahresniveau von 46 Prozent zu halten.
Obwohl im Laufe der Haushaltsberatungen bereits zahlreiche Einsparungen vorgenommen wurden, um den Finanzbedarf zu senken, bleibt eine große Finanzierungslücke im Haushaltsentwurf. Ein Teil dieser verbleibenden Finanzierungslücke soll durch die Einplanung einer Kreditaufnahme ausgeglichen und ein weiterer Teil durch die Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes geschlossen werden.
Wenn man bedenkt, dass ein Prozent Kreisumlage mit einem Betrag von rund zwei Millionen Euro gleichzusetzen ist, gewinnt die von Landrat Stefan Rößle eingesetzte Sparkommission an weiterer Bedeutung. Die hier hart erarbeiteten Einsparvorschläge mit einer Summe von über zwei Millionen Euro tragen letztendlich dazu bei, dass die Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes noch in einem Rahmen gehalten werden kann, der den Städten und Gemeinden im Hinblick auf deren finanziellen Herausforderungen den notwendigen Handlungsspielraum lässt.
Dreiklang aus Kreditaufnahme, Kreisumlagenerhöhung und Einsparungen
Den Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 setzte der Dreiklang aus neuen Krediten, Kreisumlagenerhöhung und Einsparungen. „Im Hinblick auf den dritten Bereich „Einsparungen“ hat die Sparkommission geliefert. Dies haben auch die Kreisräte über die Parteigrenzen hinweg bescheinigt. Erfreulich ist, dass die Mitarbeiter diese Vorschläge mittragen“, so Landrat Rößle.
Im Hinblick auf die Höhe der Kreisumlage erklärte Landrat Rößle in der Sitzung des Kreistags im Dezember 2022, dass sich diese zwischen 49,3 Prozent und 50 Prozent bewegen werde. Nach dem Abschluss der Haushaltsberatungen soll die exakte Höhe der Kreisumlage sowie die Höhe der Kreditermächtigung im Kreistag am 07. März 2023 beschlossen werden. (pm)
