Über zwei Tage hinweg, am 10. und 11. Oktober 2024, versammelten sich die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der 29 Großen Kreisstädte Bayerns in der Alten Schranne in Nördlingen. Auf der Tagesordnung standen in den Gesprächen mit Fachreferenten des Bayerischen Städtetags zentrale Themen wie Finanzen, Steuern, Digitalisierung und Energie.
Dringende Finanzfragen belasten die Kommunen
Besonders das Thema Kommunalfinanzen wurde eingehend diskutiert. Stagnierende Steuereinnahmen und steigende Ausgaben stellen die Großen Kreisstädte vor immense Herausforderungen.
Vor allem Sozialausgaben und Personalkosten belasten die Haushalte schwer, wobei die Kreisumlage eine große finanzielle Last darstellt. Häufig tragen die Großen Kreisstädte den Großteil dieser Umlage.
Forderung nach Erhöhung des kommunalen Steueranteils
Die anwesenden Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister stellten fest, dass die stark steigenden Ausgaben den Verwaltungshaushalt zunehmend schwer auszugleichen machen.
Die Folge: Kaum Spielraum für neue Projekte oder Rücklagenbildung. Um die strukturelle Unterfinanzierung zu bekämpfen, forderten die kommunalen Spitzenverbände eine Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund von 12,75% auf 15%. Diese Forderung wurde in einem Schreiben an den Finanzminister Albert Füracker formuliert.
Abschlussbesuch im RiesKraterMuseum und auf dem Daniel
Zum Abschluss der Tagung nutzten die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister die Gelegenheit, das RiesKraterMuseum zu besichtigen und den Daniel-Turm zu erklimmen. Die Besuche rundeten die Tagung in Nördlingen ab und boten einen Blick auf das lokale kulturelle Erbe. (dra)
