Am 20. und 21. Januar 2024 fand in der Stadthalle in Frankfurt- Bergen eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Der Vorstand hatte sich zu diesem Schritt entschieden, um demokratische Grundsätze und den „Kernbestand an Verfahrensgrundsätzen“ nach Europawahlgesetz vollumfänglich zu gewährleisten. Die vierköpfige Bundesliste wird nun mit Unterstützung der Mitglieder in den Wahlkampf starten. Auftakt für Isabel Graumann (Listenplatz1) ist bereits am kommenden Wochenende bei einer Veranstaltung des BürgerBündnisHamburg, die sich gegen den geplanten WHO-Pandemievertrag richtet.
Die Partei dieBasis tritt bei der Europawahl 2024 mit einer Bundesliste von vier Kandidaten aus vier Bundesländern an, davon zwei Frauen und zwei Männer. dieBasis hat aktuell bundesweit rund 22.000 Mitglieder und verzeichnet mit mehr als 50 Prozent weiblichen Mitgliedern derzeit den höchsten bekannten Frauenanteil unter allen bundesdeutschen Parteien.
Bereits im vergangenen Herbst führte die Arbeitsgemeinschaft EU und Europa eine erste Mitgliederbefragung zu generellen Positionen der Partei zur Europäischen Union durch. Zur Demokratisierung und Reformierung des Staatenverbundes EU sei laut Befragung die deutliche Reduzierung der Macht von EU-Institutionen und die Schaffung basisdemokratischer/direktdemokratischer Strukturen anzustreben. Aber die Mitglieder zeigten auch wenig Widerstand für das Ziel einer geordneten Auflösung der EU und den Übergang in einen Bund souveräner Staaten. Zu den weiteren Wahlprogramm-Themen wie Landwirtschaft, Ernährung und Natur, Digitalisierung, Demokratie, Finanzen, Medien oder Umwelt/Energie sind Mitgliederbefragungen aktuell in der Vorbereitung.
„Als Realisten wissen wir, dass wir mit wenigen Mandaten auch wenig direkten Einfluss haben“, so Sven Lingreen, Bundesvorsitzender der Partei. „Unser erklärtes Ziel ist es aber, den Bürgern von Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU zu berichten. Damit leisten wir sicherlich einen Beitrag dazu, dass Schadensersatz von Pfizer & Co. sowie den EU-Verantwortlichen wie Ursula von der Leyen gefordert wird.“
Auf Platz 1 der Bundesliste wurde Isabel Graumann aus dem Kreisverband Donau-Ries (Bayern) gewählt. Sie ist Hebamme, arbeitet darüber hinaus im sozialpädagogischen Bereich für besonders belastete Familien und ist seit 2018 für den „Hebammengeleiteten Kreißsaal“ und den Aufbau eines Familienzentrums aktiv.
„Mein wichtigstes Thema im EU-Parlament ist zunächst die Verhinderung des WHOPandemievertrages bzw. der Ausweitung der IHR (International Health Regulations)“, so die sympathische 61-Jährige. „In der Basis sind wir uns bundesweit darin einig, dass wir sobald als möglich in den Ländern Volksabstimmungen initiieren und zeitgleich die Durchführungsverordnung zu Volksabstimmungen auf Bundesebene einfordern“, erläutert Isabel Graumann eines ihrer Ziele, für die sie persönlich einsteht.
dieBasis nimmt ihren im Grundgesetz festgelegten Auftrag zur politischen Willensbildung sehr ernst und beteiligt sich daher an Aufklärungskampagnen. Mit Isabel Graumanns Auftritt beim BürgerBündnisHamburg am 27. Januar ab 15 Uhr auf dem Heidi-Kabel-Platz startet dieBasis in den Wahlkampf für die EU-Wahl 2024.
Nach dem Verständnis der Parteimitglieder bedroht der WHO Pandemievertrag Demokratie und Freiheit. Der Vertrag wird für völkerrechtswidrig erachtet, da er weitreichend in die Selbstbestimmung der Länder eingreift und augenscheinlich vor allem von der Pharma-Lobby gesteuert ist.
Die Ergebnisse der Verhandlungen zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) werden das Leben, die Gesundheit und die Menschenrechte von Menschen auf der ganzen Welt beeinträchtigen. „Das muss aus unserer Sicht unbedingt verhindert werden, denn jeder Bürger hat das Recht auf informierte Zustimmung, medizinische Selbstbestimmung und persönliche Souveränität. Freiheitseinschränkende Herrschaftsformen sind mit der Würde des Menschen unvereinbar“, warnt die engagierte Hebamme. (pm)
