Zunächst wurden die Entscheidungen der letzten Ausschusssitzungen mit allen Kreistagsmitgliedern kommuniziert. Dann gab Kreiskämmerer Martin Müller einen Überblick über die Kreisfinanzen. Er erläuterte zunächst den Ablauf des laufenden Haushaltsjahres und prognostizierte, soweit vorhersehbar, einen Überschuss von circa 1,5 Millionen Euro, was dazu führt, dass die Rücklageentnahme um den entsprechenden Betrag geringer ausfallen wird.
Kreisräte zufrieden mit solider Finanzsituation
Im Anschluss wurden die aktuellen Entwicklungen sowie die groben Eckpunkte der künftigen Haushaltsberatungen beleuchtet, wobei zu berücksichtigen war, dass noch nicht alle wichtigen Punkte in ihrer Entwicklung bereits vollkommen absehbar sind. Müller wies insbesondere darauf hin, dass die neue Taktung der Hochbaumaßnahmen und der Kreisstraßen eine wichtige Weichenstellung war, da in der Vergangenheit oftmals zu ambitionierte Ziele ausgegeben wurden, die letztlich nicht einzuhalten waren. Müller wies außerdem darauf hin, dass beim Kreis, wie auch bei allen anderen kommunalen Haushalten, kein Einnahmeproblem, sondern ein deutliches Ausgabeproblem besteht, was dazu führt, dass die Zuführungsraten zum Vermögenshaushalt trotz wachsender Einnahmen nicht auskömmlich sind.
Erfreulicherweise sind die Steuereinnahmen bei den Kommunen weiterhin steigend, was naturgemäß zu einer Steigerung der Umlagekraft führt. Der Landkreis erhofft sich eine zehnprozentige Steigerung der Umlagekraft, was in der Folge zur Senkung der Schlüsselzuweisungen führen wird. Die erhofften Mehreinnahmen bei gleichbleibendem Kreisumlagesatz sind mit steigenden Ausgaben, insbesondere bei der Bezirksumlage und beim Nettomehrbedarf der Jugendhilfe, nahezu aufgebraucht. Die Kreisrätinnen und Kreisräte waren trotzdem überaus zufrieden, dass weiter von einer soliden Finanzsituation bei gleichbleibendem Kreisumlageeinsatz ausgegangen werden kann.
Energiegewinnung und Nachhaltigkeit die Themenfelder der Zukunft
Im anschließenden Gedankenaustausch mit Landrat Stefan Rößle warb dieser nochmals intensiv für das Geoparkzentrum, das der Landrat als große Zukunftschance ansieht, jedoch bei der Fraktion nach wie vor auf Skepsis stößt. Beklagt wurde vom Landrat auch die ständig zunehmende Aufgabenfülle, die naturgemäß zu mehr Personalaufwand mit entsprechender Kostensteigerung führt. Die Fraktion hatte außerdem wenig Verständnis dafür, dass staatliche Stellen vom Freistaat nicht besetzt werden und hier der Landkreis finanziell einspringen muss. Ebenso bemängelte die Fraktion nachhaltig, dass fortschreitend auch Aufgaben im Bildungsbereich nach unten verlagert würden, obwohl diese eigentlich in den Aufgabenbereich des Staates fielen.
Im Gespräch war man sich einig, dass gerade die Energiegewinnung und die Nachhaltigkeit zukunftsbestimmende Themen seien und auch über die Mobilität der Zukunft komplett neu nachgedacht werden müsse. Die Kreistagsfraktion war sich intern einig, dass das Modell von starr fest gelegtem Linienverkehr im ÖPNV keine Zukunft haben würde und man unabhängig davon, in welcher Form es betrieben wird, der Schwerpunkt künftig auf Bedarfsverkehre zu legen sein wird.
Dinkelsbühl beeindruckt bei politischem Bauspaziergang
Zum Abschluss der Tagung unternahm die Fraktion einen politischen Bauspaziergang, bei dem es sich der Dinkelsbühler Oberbürgermeister Dr. Christoph Hammer nicht nehmen ließ, die Führung höchstpersönlich durchzuführen. Die Fraktion zeigte sich von der Bau- und Investitionstätigkeit Dinkelsbühls, insbesondere im gastronomischen und beherbergenden Bereich, sehr beeindruckt, ebenso wie von vielen äußerst gelungenen Restaurierungen, die letztlich dazu geführt haben, dass Dinkelsbühl als einer der schönsten Altstädte Deutschlands vielfach ausgezeichnet wurde.
Auch die Aktivität im Wohnungsbaubereich war beeindruckend. Unfreiwilligerweise wurde die Fraktion dann auch noch Zeuge eines überaus intensiven Löscheinsatzes sämtlicher Feuerwehren des Umkreises von Dinkelsbühl, nachdem in der Nacht in der Innenstadt ein Hotel gebrannt hatte. Gerade diese Katastrophe zeigte den Kommunalpolitikern die Notwendigkeit von optimaler Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren, war es doch den Wehren aus Dinkelsbühl und Umgebung mit höchstem Einsatz und moderner Technik trotz schwierigster Situation gelungen, ein Übergreifen des Brandes auf Nachbarhäuser und somit eine noch größere Katastrophe zu verhindern. Insoweit zollten die Kreistagsmitglieder den Wehren höchsten Respekt.
Insgesamt zeigte sich die gesamte Fraktion von den Eindrücken und den Ergebnissen der Tagung zufrieden und zog ein positives Resümee über die bisherige Zusammenarbeit in der neuen Wahlperiode. (pm)
