Bereits an drei vorangegangenen Termin wurde der Haushalt der Stadt Nördlingen in verschiedenen Gremien vorgeplant und jetzt zur endgültigen Verabschiedung an den Stadtrat übergeben. Am Ende steht ein 736-seitiger Haushaltsplan, der von Stadtkämmerer Bernhard Kugler und seinem Team erarbeitet wurde. In der Sitzung vom 6. April wurde außerdem ein Rückblick auf das Jahr 2021 geworfen. Auffällig dabei: Trotz der Corona-Krise und der damit verbundenen wirtschaftlichen Einbußen in großen Teilen Deutschlands sind in Nördlingen die Einnahmen durch die Gewerbesteuer sogar gestiegen. Wie Oberbürgermeister David Wittner bestätigt, habe man 2021 Gewerbesteuern in Höhe von rund 20,4 Millionen Euro erhalten - für die Stadt Nördlingen ein Rekordergebnis. Für das Jahr 2022 rechnet die Stadtverwaltung mit einem ähnlichen Ergebnis, was angesichts der geplanten Investitionen und laufenden Kosten auch notwendig scheint. So hat der Haushalt 2022 ein Gesamtvolumen von rund 83,3 Millionen Euro.
Große Investitionen für 2022 geplant
Neben der Kreisumlage mit 14,08 Millionen Euro und den Personalkosten mit 13,1 Millionen Euro als die zwei größten Posten wird die Stadt Nördlingen im Jahr 2022 einige Projekte komplett oder zumindest teilweise finanzieren, die bereits seit langer Zeit in Planung sind. Dazu zählen der Neubau des Hallenbades mit 2,4 Millionen Euro, der Bau von Wohnungen auf dem ehemaligen BayWa-Gelände (1,5 Millionen Euro), der Erwerb von Grundstücken für mögliche Neubau- oder Gewerbegebiete (rund sechs Millionen Euro) und ein Zuschuss in Höhe von 2,3 Millionen Euro für die Sanierung des Quartierszentrums St. Josef.
Besonders die Fertigstellung von insgesamt 51 barrierefreien Wohneinheiten auf dem ehemaligen Baywa-Gelände sei laut OB Wittner eines der entscheidenden Projekte für 2022. "Zwar wird der Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum in Nördlingen durch die Neubauten nicht gelöst, trotzdem hoffen wir auf den Bezug der ersten Wohnungen bereits im 3. Quartal 2022. Das wäre ein erster wichtiger Schritt", so Wittner. Außerdem will die Stadt Nördlingen 2022 weiter in die Umsetzung ihres Radverkehrskonzepts investieren. Dafür sind u. a. für den Ausbau des Radwegs zwischen Maihingen und Dürrenzimmern 1,2 Millionen Euro eingeplant.
Diskussionsbedarf in der Causa Hallenbad
Neben OB David Wittner kamen in der Haushaltsdebatte auch die Sprecher*innen der jeweiligen Fraktionen zu Wort. In den Reden wurde deutlich, dass ein Haushalt selten so schwer zu planen gewesen sei wie in diesem Jahr. Dies läge neben der Pandemie vor allem auch an der ungewissen Situation in der Ukraine, so die einhellige Meinung. "Obwohl es der Stadt besser geht als erwartet, müssen wir uns auf schwierige Zeiten einstellen", erklärte Steffen Höhn (CSU) passend. Für ihn und seine Fraktion sei besonders die Umsetzung des Hallenbades - auch aufgrund der Preisexplosion im Baubereich - noch völlig offen. "Ja, wir wollen am Hallenbad mit Sauna festhalten, aber wenn die tatsächliche Kostenberechnung vorliegt, werden wir uns ehrlich machen müssen, was sich Nördlingen leisten kann", so Höhn.
Auch Helmut Beyschlag (PWG) sprach in Hinblick auf die Investitionen und Bauprojekte von einem "hochambitionierten Programm", das aktuell noch mit vielen Fragezeichen verbunden sei. Ganz anders sieht die SPD die Diskussion um das künftige Hallenbad. "Die Realisierung wird ein großer Kraftaufwand. Trotzdem braucht Nördlingen ein vielfältiges Freizeitangebot. Das Hallenbad mit Sauna würde dazu einen großen Anteil leisten", so Fraktionssprecherin Gabriele Fograscher.
Haushalt einstimmig verabschiedet
Trotz einer erneuten Kreditaufnahme in Höhe von 4,3 Millionen Euro und unabhängig von den Unabwägbarkeiten der kommenden Monate zeigten sich alle Fraktionen zufrieden mit dem Haushaltplan 2022. Dieser wurde letztendlich einstimmig verabschiedet.
