Debatte

Jusos Donau-Ries lehnen Personalvorschlag ab

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Die Jusos Donau-Ries vermelden, dass sie den Personalvorschlag des Europäischen Rats Ursula Von der Leyen zur Kommissionschefin zu machen, ablehnen.

Das Postengeschacher der Europäischen Regierungschefs geht den Wählern auf die Nerven, so Daniel Becht, Vorsitzender der Jusos und seine Stellvertreterin Laura Schwetz. Die beiden Jungpolitiker empfinden den aktuellen Hergang als Farce. Im Vorfeld der Europawahl wurde den Wählerinnen und Wählern vermittelt, dass einer der Spitzenkandidaten Kommissionschef werde. Dieses Prinzip ad acta zu legen destabilisiert das Vertrauen in die Europäische Demokratie, so die beiden in Ihrer Stellungnahme. Sie führen weiter aus, dass sich Frau Von der Leyen lieber um die Aufklärung der Berateraffären innerhalb des Verteidigungsministeriums kümmern solle, anstatt sich nach Europa wegbefördern zu lassen. Becht fügt außerdem hinzu, dass die Unionsminister Von der Leyen, Karliczek und Scheuer innerhalb des Kabinetts eine ganz schlechte Performance hinlegen. Frau Merkel sollte sich über eine Kabinettssumbildung Gedanken machen so der 26 jährige Mertinger. (pm)