Nur zwei Zuhörer. So wenig Publikum gab es noch nie bei der Verabschiedung des Haushaltes. Bürgermeister Dr. Martin Drexler vermutete, dass es sich wohl nicht um den Haushalt als solchen handle, sondern eher um die Tatsache, dass er eben unspektakulär sei.
„Die diesjährigen Haushalte sind von Maßhalten und Mut geprägt!“ Auch wenn sie aufgrund der Anzahl der Projekte keine Spitzenhaushalte seien, seien sie doch sehr verantwortungsbewusst und zukunftsorientiert, erklärte der Bürgermeister in seine Haushaltsrede.
Ein Großprojekt wird abgeschlossen, das Zweite angepackt
Es sind im Wesentlichen die beiden Großprojekte Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses mit 3,45 Millionen Euro und die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Marien mit 2,25 Millionen Euro sowie die Energieprojekte der Stadtwerke, die den diesjährigen Haushalt maßgeblich bestimmen. Investiert wird in die Sanierung der Altstadt mit dem Hauptziel des barrierefreien Ausbaues der Wallfahrtstrasse und deren Belebung, den Radweg von Steinbühl bis zur Einmündung Doosquelle, den Hochwasserschutz am Waldsee und der Rigolenanlage am Schützenring und in Fahrzeuge des Bauhofes.
Das Baugebiet Birket IV und das neue Gewerbegebiet werden weiter geplant, aber nicht umgesetzt. Im Haushaltsplan der Hospitalstiftung stehen aktuell die Spitalkirche und mittelfristig die Kirche in Huisheim im Vordergrund.
Kritik, aber einhellige Zustimmung der Fraktionen
Anton Eireiner, CSU, griff die Zahlen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes auf. Erfreulich sei, dass die Kreisumlage aufgrund deren Senkung wieder unter 4 Millionen Euro liege. Der Vermögenshaushalt schließt mit 8,5 Millionen ab, der Verwaltungshaushalt mit über 14 Millionen. Als Vorsitzender des TSV Wemding freue es ihn besonders, dass 50.000 Euro für die Verbesserung der Parksituation sowie die Zufahrt verbessert werden sollen.
Die Steuerkraft sei zwar gestiegen, reiche aber bei weitem nicht aus, um mittelfristig alle wünschenswerten Projekte umzusetzen, erläuterte der zweite Bürgermeister und SPD/UWW-Fraktionsvorsitzender Johann Roßkopf. Nach seinen Worten habe Landrat Stefan Rößle bei der Bürgermeisterbesprechung zu Recht kritisiert, dass eine Ein-Prozentige Steigerung beim kommunalen Finanz-Ausgleich bei fast 10 Prozent Kostensteigerung für Landkreis und Gemeinden zu wenig ist.
Roland Schuster, PWG-FW, lobte das „kluge und vorausschauende Vorgehen bei den Ausschreibungszeiträumen durch Stadtbaumeister, Baureferent, Bürgermeister und Bauausschuss.“ Dadurch fielen die Kosten zum Teil deutlich niedriger aus als in den Planungen vorgesehen.
„Zu viele Schulden“, dieses Fazit zog Diana Waimann, WFL, auch im Namen ihres Mannes Werner Waimann, Bündnis90/Die Grünen, der persönlich nicht anwesend war. Leider ließen die konkreten Zahlen wenig Spielraum.
Die Haushaltspläne wurden einstimmig verabschiedet.
