Obwohl „Omas gegen Rechts" in Deutschland aktuell „nur" 30.000 Mitglieder hat, stand der Verein in den vergangenen Tagen möglicherweise mehr im Fokus der Öffentlichkeit, als in den Jahren seit der Gründung zusammen. Der Grund: Die Unionsfraktion hat mit einer Bundestagsanfrage die Gemeinnützigkeit diverser staatlich geförderter NGOs - darunter auch „Omas gegen Rechts" - in Zweifel gezogen. Der ausführliche Fragenkatalog der Union richtete sich insbesondere gegen Organisationen, die sich im Wahlkampf an den Protesten gegen die gemeinsamen Abstimmungen von Union, AfD und FDP im Bundestag beteiligt hatten.
Das sagen Verein und Bundesregierung
Auf die Vorwürfe der Union haben „Omas gegen rechts” mittlerweile Stellung genommen. In einem entsprechenden Statement des Vereins heißt es: „Der Verein Omas gegen Rechts Deutschland e.V. finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Wir sind nicht als gemeinnützig anerkannt. Die Mitglieder engagieren sich ehrenamtlich und auch der Vorstand erhält keine Vergütung für seine Tätigkeit. Wir erhalten keine institutionelle Förderung aus Steuermitteln oder von Stiftungen. Wir haben inzwischen mehr als 280 Regionalgruppen. Einige wenige Regionalgruppen erhalten für Projekte mit Dritten eine Projektförderung, wobei auch hier keine Vergütung der Arbeit der Mitglieder und Aktiven erfolgt. Das BMFSFJ (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Anm.d.Red.) hat über die Jahre für einzelne Projekte von wenigen Regionalgruppen im Rahmen des Bundesprogramms ‘Demokratie leben’ Projektmittel gewährt.”
Ähnlich positioniert sich die Bundesregierung, verteidigt die staatliche NGO-Förderung und weißt den Vorwurf einer „Schattenstruktur” zurück. „Die Bundesregierung sieht keine Anhaltspunkte für die in der Kleinen Anfrage enthaltene Behauptung, wonach die geförderten NGOs eine 'Schattenstruktur' bildeten. Und weiter: Grundsätzlich lebe der Staat von „zivilgesellschaftlichem Engagement für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben und dem Einsatz gegen menschen- und demokratiefeindliche Phänomene.” Dabei sei eine „aktive und passive Förderung" dieses Engagements durchaus vorgesehen.
Anlaufpunkt für Frauen fortgeschrittenen Alters
Im Landkreis Donau-Ries hingegen ist die Gruppierung noch nahezu unbekannt. Dies soll sich allerdings zeitnah ändern, zumindest wenn es nach Uschi Böhm geht. „Ich bin auf einer Demonstration gegen rechts in Nördlingen auf die Gruppierung aufmerksam geworden und habe mich im Anschluss über den Verein und seine Werte informiert. Schnell wurde mir klar: Das brauchen wir auch im Landkreis Donau-Ries", erklärt sie die Hintergründe. Gesagt - getan und so soll bereits am 27. März eine entsprechende Gründungsveranstaltung in der Schlossschänke auf der Harburg stattfinden.
Eingeladen seien dazu grundsätzlich einmal alle Personen, sie sich mit der Idee hinter „Omas gegen Rechts" identifizieren können. Und trotzdem gibt es bei der Mitgliedschaft bereits per Namensdefinition gewisse Beschränkungen. Der Begriff „Oma" wird dabei allerdings recht weit gefasst. So definiert der Verein die Zielgruppe bei der Gründung bereits so: „Nach dem Motto 'Alt sein heißt nicht stumm sein' brechen wir mit dem verbreiteten Stereotyp der harmlosen, liebevollen aber unpolitischen Oma. Wichtig sind uns Respekt und Achtung gegenüber allen Menschen, unabhängig von ihrer Religion, Weltanschauung, Herkunft oder sexuellen Identität. Daraus folgt für uns auch unsere humanitäre Verpflichtung gegenüber Geflüchteten." In großen Teilen Deutschlands erhielten Regionalgruppen im vergangenen Jahr großen Zuwachs. Gleiches erhofft sich die Initiatorin auch für den Landkreis. „Wir wollen in Zukunft ein Anlaufpunkt für Frauen fortgeschrittenen Alters sein, die sich vernetzen und gemeinsame Werte auch nach außen vertreten wollen", so Böhm. Als Altersgrenze nennt sie „50 Jahre aufwärts".
Gründungstreffen findet auf der Harburg statt
Unklar ist hingegen noch, wie viele Personen am 27. März um 15:00 Uhr tatsächlich auf der Harburg erscheinen werden. Erst dann entscheidet sich auch, wie sich die neu gegründete Regionalgruppe für die Zukunft aufstellt. Die Initiatoren erklären hierzu: „Aktionen und weitere Schritte planen wir erst dann, wenn wir uns offiziell gegründet haben. Bis dahin freuen wir uns über jede Person, die sich den 'Omas gegen Rechts' anschließen will."
