Gerichtsurteil

Klimacamp zieht vors Verwaltungsgericht

Tara Novàc (l.) ist eine der Hauptverantwortlichen des Nördlinger Klimacamps. Bild: Manuel Habermeier
Für Freitag haben die Klimaaktivisten in Nördlingen einen Programmpunkt geplant. Der genaue Charakter dieses Events ist allerdings unklar und nun ein Fall für das Verwaltungsgericht.

Am Freitag findet ein von „Fridays for Future“ organisierter weltweiter Klimastreik statt. Daran beteiligen sich ab 15:00 Uhr auch die Bewohner*innen des Nördlinger Klimacamps mit einer Demonstration. Im Anschluss ist ein Programmpunkt unter dem Motto „Future Rave - Nochmal Spaß haben, bevor die Welt abbrennt“ geplant. Von den Klimaaktivisten wurde dies als Versammlung angemeldet. Allerdings wurde der Rave nach Aussage der Aktivisten in der Zwischenzeit vom Landratsamt verboten, weswegen beim Verwaltungsgericht Augsburg seitens der Klimaaktivisten Rechtsmittel eingelegt wurden. Ein Urteil soll bis Freitag, 15:00 Uhr, fallen.

Im Gespräch mit unserer Redaktion äußerte Tara Novàc, eine Sprecherin des Klimacamps in Nördlingen, Unverständnis über das Vorgehen des Landratsamtes. Zwar wurden im gemeinsamen Gespräch Bedenken geäußert. Der Vorschlag, die Versammlung am Kriegerbrunnen zu organisieren, sei laut Novàc allerdings vom Landratsamt selbst gekommen. „Daher dachten wir, dass wir uns darauf geeinigt haben“, so die Klimaaktivistin.

Das sagt das Landratsamt zu dem Fall

Dieser Sichtweise will das Landratsamt jedoch nicht folgen. Auf Nachfrage wurde erklärt, dass das Landratsamt die Versammlung nicht verboten habe, sondern sich als nicht zuständig ansehe. Bei dem Event handle es sich demnach nicht um eine Versammlung, „da der Veranstaltungs- bzw. Vergnügungscharakter überwiegt. Für derartige Veranstaltungen ist jedoch in diesem Fall das Ordnungsamt der Stadt Nördlingen zuständig. Diese Einschätzung wurde der betreffenden Aktivistin mit Schreiben vom 18.09.2024 auch mitgeteilt.“ Zudem wurde betont, dass keine Klage gegen das Landratsamt geführt wird, sondern ein Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht Augsburg eingelegt wurde, um den Charakter des Events zu klären.

Klimaaktivisten planen zweigleisig

Unabhängig vom Urteilsspruch planen die Klimaaktivisten zweigleisig. Hauptplan ist immer noch die Tanzversammlung am Kriegerbrunnen. Dafür wurde sogar extra ein DJ organisiert, der Techno-Musik auflegt. Zudem soll es eine kurze Rede und ein Parallelprogramm im Klimacamp geben. Mit der Tanzversammlung will man eine alternative Nutzungsmöglichkeit öffentlicher Plätze ohne Autos aufzeigen.

Sollte das Verwaltungsgericht jedoch zugunsten des Landratsamtes entscheiden, ist „eine Alternativlösung mit Musik aus dem Camp und Menschen drumherum“ angedacht, erklärte Novàc.

Redakteur. Unterwegs für blättle und online. Geboren in Augsburg ist er über Freiburg, Wien und München endlich im schönen Donau-Ries angekommen. Hier hat er besonders die Themen Kunst, Kultur, Geschichte und Sport im Blick.

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