Asbach-Bäumenheim ist bislang, wenn man einen Blick auf die allgemeine Finanzlage der Gemeinde wirft, "bemerkenswert gut durch die Corona-Krise" gekommen, sagt Bürgermeister Martin Paninka. Stark profitiere die Schmuttergemeinde von den drei größten Gewerbesteuerzahlern, die über 60 Prozent des Gewerbesteuer-Gesamtvolumens ausmachen. "Die Gewerbesteuer ist als die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde erfreulicherweise nicht eingebrochen - im Gegenteil: Aktuell gehen wir davon aus, dass sie auch in diesem Jahr eine stabile Einnahmequelle bleibt", erläutert Paninka.
Massive Ausgaben in den kommenden Jahren
Von "entspannter und konstruktiver Atmosphäre" seien in diesem Jahr die Haushaltsberatungen gewesen, mitunter Grund dafür waren sicherlich die gebildeten Rücklagen in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Diese sind bitter nötig, schaut man sich an, was in den kommenden Jahren auf der Agenda der Schmuttergemeinde steht. Vor allem der Neubau der Schule, des Hallenbades und der Sporthalle wird voraussichtlich mit über 30 Millionen Euro zu Buche schlagen. "Trotz aller Rücklagen sowie möglichen Fördergeldern wird die Gemeinde in den nächsten Jahren stark in die Verschuldung gehen müssen", begründet Paninka den Sparkurs.
Gemeinde investiert 4,5 Millionen Euro in Baumaßnahmen
Größte Ausgabenposition nimmt im Vermögenshaushalt 2021 die Sanierung der Hauptstraße ein. Allein in diese Maßnahme investiert die Gemeinde rund zwei Millionen Euro. Ebenso soll die Sanierung der Sonnen- und Hirtenstraße angegangen werden (126.000 Euro) und das gemeindliche Spielplatzkonzept weitergeführt werden (185.000 Euro). Rund 590.000 Euro werden für das Wohn- und Geschäftshaus am Marktplatz mobilisiert. 190.000 Euro fließen in den Rathausumbau.
Kreisumlage steigt auf fast fünf Millionen Euro
Größter Ausgabenposten des Verwaltungshaushalts ist die Kreisumlage, die 2021 mit fast fünf Millionen Euro zu Buche schlägt und damit rund eine Million Euro höher ist als in 2020. Neben der Gewerbesteuerumlage (871.000 Euro) sind vor allem die Personalkosten in Höhe von 3,2 Millionen Euro ein wesentlicher Posten im Verwaltungshaushalt.
CSU/JL-Fraktion lobt und kritisiert
Erfreulich sei laut Michael Haller (CSU) vor allem die Realisierung der vielen geplanten Maßnahmen: "Uns freut, dass viele Projekte gestartet, beziehungsweise weitergeführt werden, wie zum Beispiel die Hauptstraße, (...) oder der erste Abschnitt der Marktaula. Bei der Feuerwehr sind wir uns einig, dass die Mängel schnell abgestellt werden müssen. Dafür sind heuer ausreichend Mittel eingestellt. Ebenso freue er sich auf die Verwirklichung des Projekts "Schmuttergrün". Mit Sorge hingegen beobachte die CSU/JL-Fraktion die Ausgaben für die Verwaltung. Zwar stehe man hinter den beschlossenen Personalmehrungen und der Erweiterung des Rathauses, jedoch dürfen "höhere Personal-/Verwaltungskosten uns niemals so stark einschränken, dass Investitionen nicht mehr möglich sind", so Haller stellvertretend.
SPD: "Es ist fast ein kleiner Rekordhaushalt"
SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Scholz mahnte trotz positiver Zahlen zur Besonnenheit: "Wenn man ihn so betrachtet, ist der Haushalt 2021 mit seinen 23 Millionen Euro fast ein kleiner Rekordhaushalt. Aber Vorsicht - die Bäume wachsen auf Dauer nicht in den Himmel. Es liegen in den nächsten Jahren große Investitionen vor uns. Versuchen wir jetzt möglichst viele Maßnahmen abzuarbeiten, um für unsere beiden Großprojekte Schule und Hallenbad dann den Rücken frei zu haben."
Dem Haushalt 2021 wurde anschließend einstimmig zugestimmt.
