Nach drei Jahren intensiver Arbeit hat die Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan für ein künftiges vernetztes Engagement Deutschlands" heute ihre Untersuchung des 20-jährigen Afghanistan-Einsatzes abgeschlossen. Der Abschlussbericht markiert einen Meilenstein in der Aufarbeitung dieses bedeutenden Kapitels deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.
Neben der tiefgreifenden Analyse des Einsatzes in Afghanistan erarbeiteten die Abgeordneten gemeinsam mit Sachverständigen und renommierten Expertinnen und Experten in der Kommission zukunftsgerichtete Handlungsempfehlungen.
Schmid erklärt dazu: "Der Abschlussbericht bündelt die Kräfte des Parlaments und der Wissenschaft im Ergebnis einer umfassenden Aufarbeitung. Gleichzeitig dienen die gewonnen Erkenntnisse und Empfehlungen aus dem Bericht der nachfolgenden Bundesregierung als Leitlinie bei der Planung, Durchführung und Bewertung künftiger Auslandseinsätze. In Zeiten zunehmender Herausforderungen für die Landes- und Bündnisverteidigung bleibt die Umsetzung der erarbeiteten Empfehlungen weiterhin von größter Bedeutung."
"Ich möchte betonen, dass Sicherheit zwar weit über die militärische Dimension hinausgeht, jedoch bildet sie die Grundlage für alles weitere. Bei meinen Besuchen an Bundeswehrstandorten und in Gesprächen mit Angehörigen der Bundeswehr wurde deutlich, dass sie stets erkennen, dass die militärische Komponente eines Einsatzes lediglich den Anfang darstellt." so Schmid weiter. Die Handlungsempfehlungen der Kommission tragen dieser Erkenntnis Rechnung, indem sie sich einer Vielzahl von Dimensionen widmen. Der Bericht betont, dass ein vernetzter Ansatz, der militärische, zivile und diplomatische Instrumente gleichermaßen einbindet, entscheidend für den Erfolg künftiger Einsätze ist.
Wichtigstes Ziel von Schmid
"Als Leiter einer Arbeitsgruppe der Kommission habe ich mich besonders für eine bessere Verzahnung zwischen dem Parlament und der Bundesregierung eingesetzt", berichtet der Abgeordnete Schmid. Eine stärkere Zusammenarbeit soll sicherstellen, dass Entscheidungen über Auslandseinsätze auf einer breiteren Basis von Expertise und Erfahrungswerten getroffen werden und somit effektiver und nachhaltiger sind.
Dankensworte an zahlreiche Beteiligte
Zum Abschluss möchte Schmid seinen herzlichen Dank aussprechen: "Mein Dank gilt allen Einsatzangehörigen - den Soldatinnen und Soldaten, den zivilen Helferinnen und Helfern, den Diplomatinnen und Diplomaten - sowie meinen Kolleginnen und Kollegen in der Enquete-Kommission. Ihre Arbeit und Ihr Engagement waren entscheidend, um diese umfassenden Empfehlungen zu erarbeiten."
Die Enquete-Kommission hofft, dass die Ergebnisse ihres Berichts nicht nur als Mahnung dienen, sondern auch als eine Grundlage für eine gestärkte und zukunftsfähige deutsche Außen- und Sicherheitspolitik genutzt werden. (dra)