Deutscher Bundestag

MdB Ulrich Lange: "Krankenhausreform: Notwendig, aber nicht so!"

Das Foto zeigt Ulrich Lange MdB bei der namentlichen Abstimmung. Bild: Franziska Reuther
Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen die Krankenhausreform beschlossen.

Dazu erklärt Ulrich Lange, direkt gewählter Abgeordneter für den Landkreis Donau-Ries: "Es ist klar, dass wir eine Krankenhausreform brauchen. Aber das, was die Ampel heute vorgelegt hat, war für uns leider nicht zustimmungsfähig. Gerade bei uns auf dem Land brauchen wir eine stabile und flächendeckende Krankenhausversorgung. Dafür ist eine Brückenfinanzierung dringend notwendig, um die Kliniken zu retten, die aktuell mit dem Rücken zur Wand stehen.  Weiterhin müssen Länder, Kommunen, Krankenhäuser und weitere Akteure umfassend eingebunden und ihre Argumente angemessen berücksichtigt werden. Es muss nach wie vor möglich bleiben, bei den Strukturvorgaben regionale Unterschiede und Besonderheiten zu berücksichtigen. Das gKU mit seinen drei Häusern in Donauwörth, Nördlingen und Oettingen wurde in den letzten Jahren hervorragend aufgestellt. Das muss auch weiterhin honoriert werden. Und wir brauchen eine ordentliche Auswirkungsanalyse der geplanten Reform, um zu ermitteln, wie sie sich ganz konkret regional auswirkt." 

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte sich immer wieder in die Debatte um das Krankenhausgesetz eingebracht und bereits seit letztem Jahr ein Vorschaltgesetz für eine Brückenfinanzierung gefordert. Zur Abstimmung im Bundestag hatte die Fraktion einen Entschließungsantrag vorgelegt.

Ulrich Lange betont: "Ich schaue nun in Richtung Bundesrat. Unsere bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat bereits angekündigt, sich für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses einzusetzen. Denn wir brauchen eine hochwertige und flächendeckende, auskömmlich finanzierte Krankenhausversorgung." (dra)