Am vergangenen Sonntag wurde in Bayern nicht nur der Landtag, sondern auch der Bezirkstag gewählt und auch aus dem Landkreis Donau-Ries haben es wieder zwei Politiker in den Bezirkstag geschafft. Was aber sind die Aufgaben dieses Gremiums? Peter Schiele (CSU), der es auch in dieser Wahlperiode wieder mit einem überzeugenden Ergebnis von fast 40 Prozent der Erststimmen als Direktkandidat für den Landkreis Donau-Ries in den Bezirkstag geschafft hat, erklärt: "Der Bezirkstag als Sozialparlament hat hauptsächlich die Aufgabe, sich um die Schwächeren der Gesellschaft zu kümmern und die kulturelle Vielfalt in Schwaben zu fördern. Gerade für die Menschen mit Behinderung, die psychisch Kranken und die Pflegebedürftigen sowie für die Sozialträger z.B. die Lebenshilfe, die Stiftung St. Johannes, die Diakonie, die Caritas usw. muss der Bezirkstag auch in Zukunft ein verlässlicher Partner in nicht einfacher werdenden Zeiten sein. Der Bezirk muss für Menschen in schwierigen Lebenssituationen, also wenn es drauf ankommt, mit seinen Hilfs- und Unterstützungsangeboten da sein." Ähnliches gilt auch für die Bereiche Kultur, Bildung und Umwelt, die vom Bezirk gestützt und gefördert werden. So ist der Bezirk Schwaben, zu dem auch der Landkreis Donau-Ries gehört, Träger eigener Museen, bietet Beratungsstellen für Popularmusik, Volksmusik und Trachtenkultur an, fördert Bildende Kunst, Mundart und Literatur, Denkmalpflege und regionale Baukultur.
Schiele: "Schwierig das Ergebnis von 2018 zu halten"
Für den Fremdinger Schiele geht mit der erfolgreichen Wahl auch ein hartes Stück Arbeit bzw. Wahlkampf zu Ende. Umso erfreulicher sei das doch sehr klare Ergebnis. "Ich freue mich, dass es mir im Team gelungen ist, das Direktmandat für den Bezirkstag im Stimmkreis Donau-Ries mit deutlichem Vorsprung wieder zu erringen. Ich danke den Wählerinnen und Wählern für ihr erneutes großes Vertrauen. Angesichts des Erstarkens von Freien Wählern und AfD war es natürlich schwierig, das Ergebnis von 2018 zu halten oder gar auszubauen – zumal reine Bezirksthemen in diesem Wahlkampf leider keine Rolle spielten", so Schiele. Was er damit meint: Ähnlich wie bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wurde schnell ersichtlich, dass Entscheidungen, die in der Bundespolitik getroffen werden, den Wahlkampf mehr beeinflussten als sonst üblich. So mussten die bayerischen Vertreter der Ampelkoalition teils starke Verluste hinnehmen. Mit nur 3,1 Prozent der Stimmen fällt die FDP sogar komplett aus dem Bayerischen Landtag. Neben Peter Schiele wird Elias Merkle (AfD) aus Harburg den Landkreis zum ersten Mal im Bezirkstag vertreten.
Grüne nur noch viertstärkste Partei im Bezirkstag
Weniger erfreulich verlief die Wahl für Albert Riedelsheimer (Bündnis 90 / Die Grünen) aus Donauwörth, der zuvor für eine Wahlperiode im Bezirkstag vertreten war. Dieser zeigt sich nicht gänzlich überrascht vom Ergebnis. "Ich wusste aus vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern, dass es schwer für uns wird, das starke Ergebnis der letzten Wahl zu steigern. Da ich mit dem Donau-Ries in einem für Grüne nicht ganz einfachen Stimmkreis angetreten bin, wusste ich, dass es schwierig werden würde, das Mandat zu verteidigen. Als realpolitischer Mensch bin daher nicht am Boden zerstört. In Donauwörth habe ich mit 20,5 Prozent Erststimmen ein Spitzenergebnis erzielt, das sind mehr Erststimmen, als in Augsburg erzielt wurden. Darüber freue ich mich sehr und danke allen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Natürlich hätte ich meine Arbeit als Umweltbeauftragter im Bezirkstag gerne fortgesetzt. Ich plane meine Arbeit im Kreistag, im Donauwörther Stadtrat und im Schwäbischen Bezirksvorstand engagiert fortzusetzen, dabei wird mein Ziel sein, weiterhin nahe an den Menschen zu sein und grüne Politik zu erklären. Kurz und knapp: Ich finde es schade, aber es geht mir gut", so Riedelsheimer.
Mit nur 12,14 Prozent der Stimmen sind die Grünen nur noch viertstärkste Partei im Bezirkstag Schwaben und stellen deshalb künftig nur noch vier anstatt sechs Abgeordnete. Trotzdem sieht der Donauwörther Stadtrat die Grüne Fraktion personell weiterhin sehr gut aufgestellt, mahnt aber gleichzeitig vor den Folgen des Rechtsrutsches: "Heidi Terpoorten und Barbara Holzmann sind erfahrene Bezirksrätinnen, mit Melitta Hippke kommt eine erfahrene Sozialpolitikerin in den Bezirkstag, Lukas Geierhos bringt ebenfalls kommunalpolitische Erfahrungen mit und wird die Bereiche Umwelt- und Klimaschutz sicherlich gut abdecken. Dennoch ist die Fraktion natürlich zahlenmäßig geschwächt und nur noch die viertstärkste Kraft, der Rechtsrutsch wird sicherlich spürbar sein. Die AfD ist zahlenmäßig gestärkt und wird vermutlich auch künftig destruktiv gegen Klimaschutz wettern - konstruktive Anträge erwarte ich auch in Zukunft nicht."
