Ein Hauptthema der Vorstandsklausur der Grünen Schwaben in Burgau war die Analyse der Bundestagswahl. Leider spiegeln unsere grünen Ergebnisse den hervorragenden Wahlkampf nicht, den wir in allen Wahlkreisen mit außergewöhnlichem Engagement und Teamgeist geführt haben. Insgesamt wird Bayerisch-Schwaben deutlich schwächer im neuen Bundestag vertreten sein – bei leider niedrigerer Repräsentation von Frauen und einer geringen Vielfalt an unterschiedlichen Perspektiven.
„Wir gratulieren Claudia Roth herzlich zu ihrem erneuten Einzug ins Parlament und freuen uns, dass Schwaben weiterhin eine starke grüne Stimme in Berlin hat”, erklärt Vorstandssprecherin Eveline Kuhnert. Gleichzeitig bedauert der Vorstand, dass kein zweites grünes Mandat für den Bezirksverband erreicht werden konnte, nachdem die bisherige Abgeordnete und Staatssekretärin im Familienministerium Ekin Deligöz aus Neu-Ulm nicht erneut angetreten war.
„Unsere Wahlergebnisse haben sich nach der Beteiligung an der sehr unbeliebten Ampel-Regierung stabilisiert und im Vergleich zur Europawahl auch leicht verbessert. Dennoch bleiben wir unter unseren Erwartungen und am Ende doch auch recht deutlich unter dem Ergebnis der Bundestagswahl 2021. Das zeigt, dass wir unsere Präsenz vor Ort weiter ausbauen und in der Opposition unser Profil besser schärfen müssen“, betont Vorstandssprecher Alpay Artun.
Nächste Aufgabe: Kommunalwahlen 2026 in Bayern
„Das nächste Ziel ist, bei den anstehenden Kommunalwahlen in allen Städten Schwabens mit grünen Listen anzutreten und in sämtlichen Landkreisen und kreisfreien Städten Spitzenkandidaturen zu haben. Nur mit starker kommunaler Verankerung können wir unsere Themen erfolgreich in die Fläche tragen”, so Albert Riedelsheimer, Vorstandsbeauftragter für kommunale Vernetzung. „Unser erklärtes Ziel muss es sein, unsere Position als zweitstärkste kommunalpolitische Kraft in Schwaben zu verteidigen. Dies wird nicht einfach, aber unsere ständig wachsende Mitgliederzahl, macht uns Mut. Wir müssen uns für die Kommunalwahl im nächsten Frühjahr gut aufstellen und in zahlreichen Begegnungen für unsere Konzepte werben.“, fasst er die Planungen zusammen.
Im Rahmen der Klausur in Burgau wurde auch ein Stadtrundgang gemacht, bei dem das gute Potenzial der Stadt, aber auch die schwierige Lage des Einzelhandels und vor allem die unbefriedigende Verkehrssituation betrachtet wurden, eine Problematik, die in zahlreichen Städten vorhanden ist. Die prekäre Finanzausstattung vieler Kommunen wurde ebenfalls thematisiert. Die Grünen wollen sich im Wahlkampf für eine bessere finanzielle Unterstützung der Städte und Gemeinden einsetzen, damit diese ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen können. Sie sehen sie die Staatsregierung in der Pflicht. (dra)
