von links:
Marion Segnitzer-König, Georg Wiedemann, Claudia Müller,
Uli Grötsch, Daniel Becht und Christoph Schmid
Bild: Elmar Bschorer
Marion Segnitzer-König, Georg Wiedemann, Claudia Müller,
Uli Grötsch, Daniel Becht und Christoph Schmid
Bild: Elmar Bschorer
Am Mittwoch fand in Rain am Lech eine Wahlkampfveranstaltung der SPD statt bei der auch der Generalsekretär der Bayern SPD, Uli Grötsch zu Gast war.
Rain am Lech - In seiner Eröffnungsrede begrüßte der Direktkandidat der SPD Georg Wiedemann aus Oettingen die anwesenden und dankte Uli Grötsch (Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Innenausschusses) für seine Unterstützung. “Der Ausgang der Wahl ist noch offen”, so Wiedemann. Thema Nummer 1 der SPD sei bezahlbarer Wohnraum und das Schritt für Schritt kostenfrei stellen des öffentlichen Nahverkehrs. Auch müsse die Polizei vor Ort durch mehr Personal gestärkt werden. Über 6000 Überstunden im Landkreis seien einfach eine zu Hohe Belastung für die Beamten. Ebenfalls forderte Wiedemann planbare Arbeitszeiten für Pflegekräfte. Eine Pflegekraft auf 24 Pflegebedürftige in der Nacht seien eine Pflege: “... von der ich nicht gepflegt werden möchte”, so Wiedemann.
Seine Wahlkampfrede eröffnete Uli Grötsch mit einer klaren Stellungnahme zum Raumfahrtprogramm für Bayern (Bavaria One). Ein 700 Millionen Euro teures Raumfahrtprogramm zeige, dass der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder “abgehoben und entrückt sei”. Natascha Kohnen, Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl in Bayern stehe hier klar für einen anderen Politikstil. Auch sei die Pflege ein riesen Thema, das viel zu lange auf der langen Bank lag. Beispielsweise sei der Mangel an Pflegepersonal u.a. darauf zurückzuführen, dass viel zu negativ über ihn geredet wird. Dem solle unter anderem mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz entgegengewirkt werden, das vorsieht, dass der Bund die Kosten durch Tarifsteigerungen übernimmt. Dadurch soll auch der Personalabbau in Pflegeeinrichtungen vermieden werden.
Grötsch: Am 14. Oktober deutet sich ein Desaster für die SPD an
Mit der Einführung eines Pflegepersonalquotienten soll eine messbare Größe geschaffen werden, anhand der das Verhältnis Pflegepersonal zu Pflegebedürftigen gemessen werden kann. Für die hohen Kosten im Pflegebereich machte Grötsch u.a. die Vielzahl von unterschiedlichen EDV-Systemen in den jeweiligen Einrichtungen verantwortlich. Durch eine Subvention von 12.000,- Euro pro Einrichtung solle hier eine Vereinheitlichung geschaffen werden. Das größte Pflegeunternehmen in Deutschland sind die Familien, die künftig stärker entlastet werden sollen. So forderte Grötsch eine Beteiligung an den Pflegekosten für Angehörige erst ab einem Einkommen von 100.000,- Euro im Jahr. Weiter forderte Grötsch kostenlosen Nahverkehr für Rentner und Auszubildende.
“Am 14. Oktober deutet sich ein Desaster für die SPD an”, so Grötsch wörtlich. Man werde aber dennoch nicht aufhören für die eigenen Themen zu streiten. Die Hälfte der Wähler seien noch unentschlossen. Das Ziel sei es, den 2. Platz zu verteidigen.
Claudia Müller, Stadträtin in Harburg und stellvertretende Kreisvorsitzende im SPD Unterbezirk Donau-Ries forderte in ihrer Rede mehr Plätze für die Kurzzeitpflege. Besonders wenn Angehörige aus dem Krankenhaus entlassen werden, stünden hier oftmals keine Plätze zur Verfügung. Diese Erfahrung habe die Direktkandidatin für die Wahl zum schwäbischen Bezirkstag in ihrer eigenen Familie gemacht.
