Finanzen

Bezirk Schwaben verabschiedet Haushalt 2023

Bild: Albert Riedelsheimer
Die Donau-Rieser Bezirksräte Peter Schiele und Albert Riedelsheimer teilen mit, dass der Haushalt des Bezirks Schwaben für das Jahr 2023 vom Bezirkstag verabschiedet wurde. Das Zahlenwerk, das im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ein Volumen von 972 Mio. Euro umfasst, ist überwiegend geprägt von den Pflichtaufgaben des Bezirks im Sozialbereich. „Rund 95 Prozent des Verwaltungshaushaltes, also Mittel in Höhe von circa 897 Mio. Euro, werden im Sozialbereich zum Beispiel für die Hilfe zur Pflege und für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung verwendet“, so Schiele.

Eine überraschende Entwicklung ergab sich bei den Beratungen zum Haushalt 2023 des Bezirks Schwaben. Da die eigentlich für das laufende Jahr vorgesehene Entnahme von 8 Mio. Euro aus der Rücklage des Bezirks nicht erforderlich ist, wurde es möglich, die Bezirksumlage 2023 um 0,2 Prozentpunkte zu senken, was einem Gesamtvolumen von etwa 5,6 Mio. Euro entspricht. Damit werden die Umlagezahler, also die schwäbischen Landkreise und kreisfreien Städte, in entsprechender Höhe entlastet. Für den Landkreis Donau-Ries bringe dies eine Entlastung in Höhe von rund 427.000 Euro, freuen sich die Donau-Rieser Bezirksräte Schiele und Riedelsheimer.

Auch wenn es aktuell keine Forderungen nach einer Senkung der Bezirksumlage gegeben habe, sei es ein Zeichen der Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit, wenn entstehende Spielräume zugunsten der Umlagezahler genutzt würden. Man senke die Bezirksumlage, sobald man die Möglichkeit dazu habe und erhöhe nur dann, wenn es dafür zwingende Gründe gebe´, so Peter Schiele. Aus heutiger Sicht werde man sich bemühen, den reduzierten Hebesatz auch im Haushaltsjahr 2024 beizubehalten, betont Albert Riedelsheimer.

Ziel des Haushaltes sei es, dass der Bezirk auch im Jahr 2023 ein verlässlicher Partner der Wohlfahrtsträger, der Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie der Bürgerinnen und Bürger Schwabens bleibt. „Der Haushalt 2023 ist ein Haushalt der Verlässlichkeit“, so die beiden Rieser Bezirksräte übereinstimmend.

Im Haushalt 2023 spiegeln sich, so die Donau-Rieser Bezirksräte, auch zahlreiche Projekte im Landkreis Donau-Ries im sozialen und kulturellen Bereich wider.

Der Bezirk unterstützte auch in unserer Heimatregion im Bereich der freiwilligen Leistungen zahlreiche Projekte in den Bereichen Kulturarbeit und Museen „Die Kulturarbeit des Bezirkes leistet einen Beitrag, unsere Heimat für die Menschen lebenswert zu machen“, so Schiele.

Albert Riedelsheimer freut sich, dass auch wieder wichtige Impulse im Bereich der Umwelt durch den Haushalt gesetzt werden.

Der Haushalt 2023 zeige einmal mehr, dass der Bezirk Schwaben für die Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, insbesondere für die Menschen mit Behinderung, in vielfältiger Weise zur Stelle ist und so den gelebten Sozialstaat repräsentiert. Ausdrücklich weisen Schiele und Riedelsheimer darauf hin, dass auch im Jahr 2023 weit mehr Gelder über soziale Hilfen und Zuschüsse in den Landkreis Donau-Ries fließen, als über die Bezirksumlage vom Landkreis Donau-Ries nach Augsburg abgeführt wird.

Insgesamt zeigen sich Schiele und Riedelsheimer froh darüber, dass der Bezirk unter der Führung von Bezirkstagspräsident Martin Sailer in nicht einfachen Zeiten einen sehr soliden Haushalt mit wichtigen Impulsen auch für den Landkreis Donau-Ries auf die Beine gestellt habe, der sowohl die Bezirksumlage senke als auch  eine solide Finanzpolitik abbilde. (pm)