In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, die erste in der Amtszeit von Oberbürgermeister David Wittner, präsentierte Stadtkämmerer Bernhard Kugler die zu erwartenden Mindereinnahmen bei Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer sowie Verwarnungsgeldern und sonstigen Einkünften der Stadt. Grundlage dafür ist die Steuerschätzung Mai des Bundesfinanzministeriums.
Infolge der Corona-Pandemie kommt es zum „größten Wirtschaftseinbruch der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“, berichtete Kugler in der Sitzung am Montag. Allein die Einnahmen durch die Gewerbesteuer würden in ganz Bayern um 19 Prozent einbrechen, so der Stadtkämmerer. Aufgrund vergangener Erfahrungen, zum Beispiel in der Finanzkrise, habe man für Nördlingen aber einen etwas weniger drastischen Einbruch angenommen. Für den Nachtragshaushalt schlug Kugler daher vor, die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen von 17,5 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro zu senken. Bei den anderen Steuern folgt die Stadt den staatlichen Schätzungen.
Insgesamt rechnet der Stadtkämmerer mit vier Millionen Euro weniger Steuereinnahmen für die Stadt im Jahr 2020. Rechnet man nun die aufgrund der Corona-Krise nicht nötigen Ausgaben gegen (z.B. für das nicht veranstaltete Stabenfest u.ä.), so werden im Jahr 2020 der Stadt Nördlingen 3,78 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen als vor der Corona-Krise erwartet wurde.
Was bedeutet das für die Großprojekte?
Die Folgen dieses Lochs im Geldbeutel auf Projekte wie das Hallenbad oder die Grundschule Mitte sind derzeit noch unklar. Laut OB Wittner wird zur Zeit ein Verwaltungsvorschlag erarbeitet, der den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat am 3. Juni vorgelegt wird. Nachdem sich die Fraktionen dann politisch dazu positioniert haben, wird im Stadtrat darüber diskutiert.
