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Hinsichtlich der Kritik der Grün-Sozialen-Fraktion am Haushalt des Landkreises Donau-Ries für 2018, zeigt die CSU/AL-JB-Kreistagsfraktion wenig Verständnis.
Hinsichtlich der Kritik der Grün-Sozialen-Fraktion am Haushalt des Landkreises Donau-Ries für 2018, zeigt die CSU/AL-JB-Kreistagsfraktion wenig Verständnis.
Landkreis - Kein Verständnis hat die CSU/AL-JB-Kreistagsfraktion für die Kritik der Grün-Sozialen-Fraktion am Haushalt des Landkreises für 2018. „Wenn die Grün-Sozialen Investitionen vermissen, verkennen sie, dass das Investitionsvolumen im Vermögenshaushalt des Landkreises in den letzten Jahren permanent von 14,76 Mio. Euro im Jahr 2013 auf 25,92 Mio. Euro im Jahr 2018 angestiegen ist.“, so die CSU/AL-JB-Fraktion. So seien für 2018 rund 12 Mio. Euro für die bereits laufenden Generalsanierungen am THG in Nördlingen und an der Realschule in Wemding sowie für den bevorstehenden Baubeginn am Schulzentrum in Rain eingeplant. Für die geplanten Kreisstraßen-Baumaßnahmen sind nach dem derzeitigen Entwurf über 5 Mio. Euro veranschlagt.
Diese Projekte stehen entgegen der Ansicht der Grün-Sozialen-Kreistagsfraktion für Innovation und Zukunftsperspektive. Die CSU/AL-JB-Kreistagsfraktion weist daraufhin, dass die hohen Investitionen und Ausgaben nur dadurch geschultert werden können, weil seit der Rückzahlung der letzten Schuldenrate im Oktober 2017 keine Ausgaben mehr für Zins und Tilgung zu leisten sind.
Die Kritik am Kreishaushalt werde auch dadurch eindrucksvoll widerlegt, dass der Landkreis Donau-Ries in der Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Platz 3 aller Landkreise mit den höchsten Investitionen pro Einwohner belege.
Auch der Hinweis der Grün-Sozialen-Fraktion auf das BürgerWindkraftrad geht nach Ansicht der CSU/AL-JB-Fraktion ins Leere. Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Februar 2017 sei die Grüne-Soziale-Fraktion aufgefordert worden, ein entsprechendes Konzept für den Umweltausschuss vorzulegen. Dies sei bis heute allerdings nicht geschehen. (pm)
