Haushalt 2019

Grüne begrüßen Bezirkshaushalt

Die Grünen im Schwäbischen Bezirkstag ziehen zur Haushaltsverabschiedung eine positive Zwischenbilanz. Bild: Barbara Holzmann
Die Grünen im Schwäbischen Bezirkstag ziehen zur Haushaltsverabschiedung eine positive Zwischen Bilanz. Fraktionsvorsitzende Heidi Terpoorten stellte fest, dass es in den letzten Monaten gelungen ist, das Leben in Schwaben für die Menschen, die am Rande unserer Gesellschaft stehen, zukünftig teilhabeorientierter und lebenswerter zu gestalten.

Der Haushalt umfasst nahezu eine Milliarde Euro, rund 800.000 Euro davon gehen in die soziale Sicherung.

Den Grünen ist es ein besonderes Anliegen, die Pflege vor Ort durch unterstützende Angebote an die Landkreise zu stärken. Diese haben die Möglichkeit, Zuschüsse zur Installierung von Pflegestützpunkte zu beantragen. Derzeit gib es in Schwaben keinen einzigen. Der bundesweit schleppenden Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes wird mit der Schaffung 45 neuer Stellen in der Sozialverwaltung entgegengewirkt. Die Grünen wollen dafür Sorge tragen, dass diese dem Ausbau der geforderten personalisierten und teilhabeorientierten Hilfen für Menschen mit Behinderung dienen.

Terpoortens Stellvertreter Albert Riedelsheimer (Donauwörth) verweist auf die Neuausrichtung der umweltpolitischen Bemühungen des Bezirks. Der erstmaligen Installierung eines Ausschusses für Bau, Umwelt und Energie und die Berufung eines Umweltbeauftragten im November letzten Jahres folgen nun und die Schaffung einer Planstelle für Umweltschutz und die Einführung von Umweltmanagement. Damit werden in Schwaben neue Wege bestritten. Neubauten sollten zukünftig möglichst in Passivbauweise entstehen; Flächen ökologisch wertvoll aufgewertet werden, um Lebensraum für Tiere und Pflanzen zu schaffen und die Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen nachhaltig, fair und ökologisch gestaltet werden. Zudem fördert der Bezirk künftig den Erhalt alter schwäbischer Obstsorten: „Wir wollen in den nächsten Jahren neben der Kartierung der Sorten auch für den Anbau in den Regionen werben und damit die Basis für die langfristige Sicherung der Bestände voranbringen.“ (pm)