„Wo können wir den Rotstift ansetzen?“ war die zentrale Frage, mit der sich der Finanzausschuss der Stadt Oettingen rund knapp zwei Stunden in öffentlicher Sitzung bei den Vorberatungen zum Haushalt 2023 auseinandersetzen musste.
Das Defizit ohne Großprojekt „Krone“ bezifferte Bürgermeister Thomas Heydecker auf 1 670 000 Euro. Die Gewerbesteuer-Einnahmen seien zwar gut, „aber die Kreisumlage tut weh!“ Die Zuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt beträgt 771 000 Euro.
Erneute Diskussion um Feuerwehrhaus Erlbach
Nach Informationen des Landratsamtes wird der Umbau des Feuerwehrhauses in Erlbach nicht mehr als Sonderbau eingestuft, was zu keiner Kostensteigerung führen wird. Rudolf Oesterle (PWG) sagte, für ihn sei es nicht nachvollziehbar, dass ein Sitzplatz 15 000 Euro kosten wird. Dem hielt Helmut Schmidt (SLO) entgegen, dass die Kosten bereits durch Eigenleistungen in Höhe von 82 000 Euro reduziert würden. Heydecker merkte an, dass es nach wie vor keine günstigere Alternative für Versammlungsmöglichkeiten gäbe. Nachdem über weitere Kürzungen im Haushaltsplan abgestimmt worden war, einigte man sich schließlich darauf, im Haushalt 2023 für das Feuerwehr- bzw. Bürgerhaus 100 000 Euro zur Verfügung zu stellen, weitere 150 000 Euro im kommenden Haushaltsjahr 2024. Zeitweise wurde sogar diskutiert, einen erneuten Stadtratsbeschluss zu fassen, denn der bestehende Beschluss sieht im ersten Bau-Abschnitt keinen behindertengerechten Umbau vor, die im Haushalt aufgeführte Variante jedoch schon. Schmidt fragte außerdem nach, wo die 150.000 Euro aus dem Haushalt 2022 verblieben seien, denn sie seien nicht ausgegeben worden. Mit einer Gegenstimme folgte das Gremium schließlich dem Vorschlag des Bürgermeisters und Erwin Tagliebers (CSU/FW), den auch die SPD Fraktion so mittragen könne, sagte Robin Bhattacharyya.
Verschiebungen auf das Haushaltsjahr 2024
Die letztendliche Entscheidung trifft der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung. Der Finanzausschuss kann nur vorschlagen, welche Maßnahmen gestrichen bzw. auf die kommenden Haushaltsjahre verschoben werden sollen. Dazu gehören die Sanierung der Straße „Weißes Kreuz“ (300 000 Euro inkl. Kanalarbeiten), Parkplätze am Sportpark (40 000 Euro) wurde bis auf weiteres gestrichen, Erschließung Baugebiet „Stegwiesen“ in Erlbach ohne Asphaltierung, Beschilderung am Freibad, Verkauf und Ankauf von Gewerbeflächen und der Radweg nach Niederhofen. Dieser falle erst Mal komplett raus, so der Bürgermeister. Grund sind vor allem die Grundstücksverhandlungen. Uneinigkeit bestand darüber, die Maßnahme im Haushalt 2024 aufzuführen oder nicht. Wenn es nach Taglieber geht, solle man zuerst die Grundstücksverhandlungen abschließen und vorerst keine Kosten in den Haushaltsplan aufnehmen. Oesterle ergänzte, dass es in den nächsten Jahren siebenstellige Defizite geben werde. Angesichts dessen solle man den Haushalt nicht schlechter rechnen, als er ist. Bhattacharyya erklärte, dass die SPD-Fraktion am Radweg festhalte und die Ausgaben in 2024 nicht stören würden. Schmidt hingegen sprach sich dafür aus, die Position in 2023 beizubehalten. Man solle das Projekt voran treiben und nicht auf die lange Bank schieben. Mit 4 zu 3 Stimmen entschied sich der Ausschuss für eine Verschiebung ins folgende Haushaltsjahr.
Defizit auf 197 000 Euro reduziert
Gestrichen wurde zumindest für das laufende Jahr der Kostenpunkt Kanalarbeiten entlang der B 466 mit 400.000 Euro. Man gehe davon aus, dass diese Maßnahme heuer nicht abgerechnet werde. Insgesamt kommen auf die Stadt Oettingen für die Kanalsanierung 2,6 Millionen Euro zu. Nicht verschoben wird allerdings die Sanierung der Wasserleitung im Bereich Goethestraße. Nach den Worten Heydeckers handle es sich um eine Risiko-Abwägung und die Forderung nach Redundanz. Sollte es in diesem Areal bei einem Wasserrohrbruch zu einem gleichzeitigen Brand kommen, könne nicht gelöscht werden. Komplett gestrichen wurde bereits das Projekt Bürgerladen.
Krone außen vor
Nicht im Haushalt berücksichtigt ist das Großprojekt „Krone“. Den Ausgaben in Höhe von 12,1 Millionen Euro zuzüglich weiterer 170.000 Euro für die PV-Anlage stehen Zuwendungen in Höhe von 9 Millionen Euro entgegen, was zu einer Kreditaufnahme von 3,3 Millionen führt. Über die Fördermittel im Jahr 2024 gebe es laut Bürgermeister noch kein update. Einen aktuellen Sachstandsbericht werden Architekt und Bau-Amt in der nächsten Stadtratssitzung abliefern.
