Am Montagabend stellten Kugler und sein Mitarbeiter Michael Blank zunächst den Entwurf für den Verwaltungshaushalt 2021 vor. Der Verwaltungshaushalt mit seinen circa 3300 Einnahme- und Ausgabepositionen soll dem Entwurf zufolge ein Gesamtvolumen von 52,082 Millionen Euro umfassen, der Haushaltsansatz 2020 lag bei 50,753 Millionen Euro.
Besonders wichtig dabei ist der Unterabschnitt Steuern und Umlagen, in dem unter anderem die Einnahmen aus Gewerbe-, Einkommens und Umsatzsteuer enthalten sind. Dieser Unterabschnitt muss Kugler zufolge einen "deutlichen Überschuss bringen", um das Defizit der städtischen Betriebe auszugleichen - und genau dabei ist zu erwarten, dass es 2021 hapern wird. Denn der Überschuss wird laut den Erwartungen des Kämmerers 3,671 Millionen Euro unter dem Ergebnis liegen, von dem man im Finanzplan 2020 ausging: Statt 24,434 Millionen Euro werden es nur 20,763 Millionen Euro sein. Die Gesamtzuführung an den Vermögenshaushalt sinkt von erwarteten 5,981 Millionen Euro auf 1,174 Millionen Euro.
Dafür gibt es verschiedene Gründe, die Hauptursache ist jedoch, dass der Gewerbesteuer-Ansatz 2,5 Millionen Euro niedriger liegt als in der Finanzplanung vor Corona vorgesehen. Denn viele Unternehmen haben ihre Gewerbesteuer-Vorauszahlungen gesenkt. Weitere Faktoren sind das Wegfallen von Schlüsselzuweisungen aufgrund starker Gewerbesteuereinnahmen in den Vorjahren, sowie ein Anstieg der Kreisumlage um über 1,6 Millionen Euro.
Am kommenden Montag werden die Haushaltsberatungen fortgesetzt, dann wird sich der HFA mit dem Investitionsprogramm für 2021 auseinandersetzen.
