Bauernproteste

2000 Landwirt*innen demonstrieren in Nördlingen

Mit großen Schildern machen die Landwirte an ihren Fahrzeugen ihrem Unmut Luft. Bild: Thomas Oesterer
Am Vormittag fand die erste Kundgebung des Bauernverbands gegen die Steuererhöhungen statt. Schauplatz war die Kaiserwiese in Nördlingen. Laut Schätzungen der Polizei waren über 2.000 Teilnehmer*innen mit mehr als 1.000 Traktoren vor Ort.

Ausnahmezustand in Nördlingen und im gesamten Landkreis Donau-Ries. Auf der Kaiserwiese versammelten sich rund 1000 Schlepper und insgesamt über 2000 Menschen. Der Grund: Der Bauernverband will mit den bundesweiten Aktionen dafür sorgen, dass die Bundesregierung geplante Streichungen von Subventionen vollständig zurücknimmt. Die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP hatte am Donnerstag angekündigt, sie wolle einen Teil der angedachten Kürzungen doch nicht umsetzen. Dem Bauernverband reicht das aber nicht aus. Konkret geht es um Subventionen beim Agrardiesel, die laut den aktuellen Regierungsplänen schrittweise abgeschafft werden sollen. Die ursprünglich geplante Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für Landwirtschaft und Forst ist hingegen kein Thema mehr. Für die Demonstrierenden zumindest ein Teilerfolg, den sie so allerdings nicht hinnehmen wollen.

Die Kundgebung in Nördlingen ist dabei nur der Höhepunkt, die bereits am frühen Morgen begann. Zeitweise waren die Bundesstraßen im Landkreis völlig gesperrt. Hunderte Landwirte und Landwirtinnen hatten sich mit ihren Schleppern aufgemacht, um damit ihrem Unmut kund zutun. Wie angespannt die Stimmung aufgrund der aktuellen Situation tatsächlich ist, zeigte sich eindrucksvoll während der Ausführungen zahlreicher geladener Gäste aus Politik, Landwirtschaft und Gastronomie. Darunter MdB Maximilian Funke-Kaiser (FDP), MdL Eva Lettenbauer (Grüne), MdL Wolfgang Fackler (CSU), Landrat Stefan Rößle (CSU) und Nördlingens OB David Wittner (PWG). Besonders die Reden von Funke-Kaiser und Lettenbauer wurden dabei von Pfiffen und Unmutsbekundungen seitens der Protestierenden begleitet.

Unabhängig davon bestätigten sowohl Stadtverwaltung als auch Polizei, wie friedlich und gut organisiert die Kundgebung vonstatten ging. Ein ausführlicher Bericht über die Protestaktionen in Donauwörth und Nördlingen folgt in Kürze hier.