Zu intensiven Gesprächen über die Priorisierung einer Vielzahl von Projekten hatte sich der Donauwörther Stadtrat am vergangenen Wochenende zu einer Planungsklausur ins oberbayerische Beilngries zurückgezogen. Mit 23 von 30 Stadträten, Oberbürgermeister Sorré und führenden Vertretern der Verwaltung war eine ebenso konstruktive wie repräsentative Diskussion ermöglicht. Geprägt war die Klausurtagung jedoch auch zwangsläufig von den Corona-Präventionsmaßnahmen, die seitens der Teilnehmer und des Tagungshauses konsequent beachtet wurden.
Einleitend formulierte zu Beginn am frühen Freitagnachmittag Oberbürgermeister Sorré das Ziel der zweitägigen Besprechungen außerhalb der Sitzungsroutine: „Es geht um die Festlegung der Projektschwerpunkte: Welche Maßnahmen möchte der Stadtrat mit der Verwaltung in welcher Reihenfolge angehen, insbesondere als Basis für die nun bald anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2021, aber auch im langfristigen Blick auf die kommenden Jahre“, so der OB.
Investitionsvolumen von 40 Millionen Euro
Den thematischen Auftakt der Klausur unter externer Moderation machte ein Überblick von Stadtkämmerin Gertrud Hammer: Sie informierte mit Zahlen unterlegt über die Finanzlage für die kommenden Haushaltsjahre und die sich dadurch ergebenden Spielräume. Demnach kann in den Jahren 2021 bis einschließlich 2024 mit einem Investitionsvolumen von rund 40 Millionen Euro gerechnet werden – dies unter der Prämisse einer soliden und nachhaltigen Haushaltsführung.
Verschiedene Projekte, die sich bereits in der Umsetzungsphase befinden, können und werden, jedoch unabhängig von dieser Summe, weiter durchgeführt. Dazu gehören zum Beispiel die Sanierung des Freibades einschließlich des Eingangs- und Kioskbereiches und auch die Verlängerung der Donaupromenade in Richtung Ried und selbstverständlich alle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Konversion des Alfred-Delp-Areals.
Nun galt es, Großprojekte, die des Weiteren im Haushaltsjahr 2021 fortfolgende eingeplant werden sollen, zu definieren und zu priorisieren: Denn für alle gilt dabei, dass sie aufgrund ihres Volumens sowohl in finanzieller Hinsicht als auch im Hinblick auf die Dauer der Umsetzung Auswirkungen jeweils auch auf die darauffolgenden Haushaltsjahre mit sich bringen. Die nach Stand jetzt zur Verfügung stehenden Mittel zwingen dazu, festzulegen, welche Projekte ab dem kommenden Jahr vorangetrieben werden können und welche zeitlich geschoben werden müssen.
Tanzhaus: Noch in diesem Jahr konkrete Pläne
Einhellig sahen die Mitglieder des Stadtrates und Oberbürgermeister Sorré dabei ein zügiges Anpacken der Zukunft des Tanzhauses als unverzichtbar an. Damit einhergehend fand im Bereich der strategischen Zielsetzungen das Thema „Aufenthaltsqualität in der Innenstadt steigern“ die höchste Zustimmung.
Eine Konkretisierung der Tanzhausplanungen soll noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden. Hierfür wird zunächst eine Plausibilisierung der derzeit vorliegenden Kostenschätzung für die Sanierung erfolgen.
Weitere Großprojekte, die ganz oben auf der Prioritätenliste für die kommenden Jahre stehen, sind: Die dringende Sanierung (eventuell Neubau) des Kindergartens Schneegarten, Maßnahmen für die städtischen Schulen, der Umbau zu einem barrierefreien Rathaus einschließlich Umzug des Stadtarchivs, die südliche Bahnhofserschließung („Durchstich“) aber auch die Umnutzung der Stadtmühle als Haus für Vereine.
Oberbürgermeister Sorré: „Damit haben wir herausgearbeitet, welche Großprojekte uns in den kommenden Jahren sowohl in der Finanzierung als auch in der Planung und jeweils zügigen Umsetzung begleiten werden. Unabhängig davon wird eine Vielzahl kleinerer und weniger kostenintensiver Maßnahmen parallel angegangen. Und Großprojekte, die jetzt noch nicht ganz oben auf der Liste stehen können, sind dennoch nicht aus dem Blick“. So wird beispielsweise die Museumslandschaft strategisch weiterverfolgt, wofür unter anderem Fördermöglichkeiten bis hin zu im Raum stehenden europäischen Programmen zusammengestellt werden sollen.
Übergangslösung für Veranstaltungen
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Multifunktionshalle: Hier ergab das Meinungsbild der Stadtratsmitglieder, dass angesichts der Gesamtkosten der beiden Projekte Tanzhaus und Multifunktionshalle aber auch aufgrund der Bedeutung für die Innenstadt zuerst das Tanzhaus angegangen werden soll. Zugleich wurde festgelegt, dass eine Übergangslösung für Veranstaltungen unverzichtbar ist und zügig geschaffen werden soll.
Die in der Stadtratsklausur erarbeitete Prioritätenliste wird jetzt in den Haushaltsentwurf für die im November stattfindenden Haushaltsberatungen eingearbeitet – so der Auftrag an die Verwaltung. Damit steht der Haushalt für das kommende Jahr deutlich früher, als bislang üblich, so dass Planungssicherheit für alle Beteiligten besteht. Zudem hat der Stadtrat damit auf seiner ersten Klausur in der jetzigen Wahlperiode einen Konsens für seinen Großprojekte-Fahrplan der kommenden Jahre gefunden und so wertvolle Grundlagen für notwendige Beschlüsse und Planungen geschaffen. (pm)
