„Am 23. Mai wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Mit großer Dankbarkeit blicke ich an diesem Jubiläum zurück“, sagt die überparteilichen Europa-Union Donau Ries. „Damals 1949, nur vier Jahre nach Kriegsende und im Angesicht der Verbrechen des Nationalsozialismus gaben die Verfasserinnen und Verfasser der neuen Bundesrepublik einen unverbrüchlichen moralischen Kompass." Das Grundgesetz sei von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit durchdrungen, wie schon die Verbriefung der Grundrechte in den ersten 20 Artikeln verdeutliche. Mit Artikel 1 sei der Ton unmissverständlich gesetzt worden: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Deutschland gleichberechtigtes Mitglied im vereinten Europa
„Das Grundgesetz legte die demokratische Ordnung der Bundesrepublik fest, dachte eine künftige deutsche Wiedervereinigung mit und zeichnete den Weg der europäischen Einigung vor“, sagt die Europa Union Donau Ries. Das Selbstverständnis Deutschlands „als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“ ist in der Präambel dem Text vorangestellt worden. Später ist mit dem Europa-Artikel 23 dieses Ziel noch einmal konkretisiert und die Mitwirkung des nun vereinten Deutschlands in der Europäischen Union präzisiert worden.
Europawahlen finden am 9. Juni statt
Mit großer Sorge sehen wir Europäer daher, dass die gemeinsamen Werte in Deutschland und Europa von extremen Parteien und populistischen Akteuren angegriffen würden. „Die Verbreitung von Fake-News, Hass und Propaganda gefährden unsere Demokratie und den Frieden in unserer Gesellschaft“, so der Vorstand der Europa Union Donau Ries. „Verbale und tätliche Angriffe auf Polizei, Rettungskräfte und Politikerinnen und Politiker – egal welcher Partei – sind durch nichts zu rechtfertigen“, unterstreicht die Europa-Union. „Am 9. Juni finden die Europawahlen und in mehreren Bundesländern Kommunalwahlen statt. Gehen Sie wählen und setzen Sie ein Zeichen für die Demokratie in Donauwörth, im Kreis Donau Ries und Europa“, so Karl Eigen, Kreisvorsitzender der Europa Union Donau Ries. (pm)
