Bereits im Jahr 2022 bezeichnete Paninka den Haushaltsplan als historisch, da dieser erstmals ein Volumen von über 30 Millionen erreichte. "Ein noch nie dagewesenes" Volumen mit 35,8 Millionen Euro habe der Etat in diesem Jahr. Bemerkenswert und hochinteressant sei die Finanzplanung auch unter anderen Gesichtspunkten, sagt das Gemeindeoberhaupt. Vor allem das Investment in Großbauprojekte schlage mit 9,3 Millionen Euro zu Buche. Dazu gehöre der Neubau des Wasserhauses und des Schul- und Sportzentrums, sowie die Sanierung der Konversionsfläche auf dem ehemaligen Valeo-Gelände. Weitere Maßnahmen seien beispielsweise der Umbau des Rathauses, das Spielplatzkonzept, Um- und Anbau der Feuerwehrhäuser in Bäumenheim und Hamlar, sowie einige Straßensanierungen. Auch der Neubau des Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz Nord, an dem sich die Gemeinde mit dem Bürgersaal, sowie Stellplätzen im Parkdeck beteiligt, fließen in den Etat 2023 ein.
Kreditaufnahme notwendig
Zum ersten Mal seit langer Zeit muss die Schmuttergemeinde Schulden machen. Eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,3 Millionen sei laut Martin Paninka nötig. Dies läge laut Kämmerin Johanna Siebold vor allem daran, dass Bäumenheim bei den Planungen für das neue Hallenbad in Vorleistung treten müsse, bis geklärt sei, in welcher Form andere Kommunen sich am Hallenbad beteiligen.
Erhöhte Kreisumlage sorgt für Missmut
Vor allem die Erhöhung der Kreisumlage im Donau-Ries sorgte für Unverständnis. "Wie heftig sich dies auf den diesjährigen Haushaltsplan auswirkt, zeigt die Tatsache, dass die an den Landkreis in 2023 abzuführende Kreisumlage fast die kompletten diesjährigen Gewerbesteuereinnahmen 'auffrisst'", betonte Paninka. Von den 9 Millionen Euro Gewerbesteuer muss die Gemeinde fast 8,6 Millionen Euro Kreisumlage an den Landkreis Donau-Ries abführen.
Großes Lob und seinen Dank sprach Bürgermeister Martin Paninka vor allem der Kämmerin Johanna Siebold aus: "Obwohl es in diesem Jahr aus den genannten finanziellen Gründen erstmals wieder schwierigere Haushaltsberatungen waren, hat es Kämmerin Frau Siebold mit ihrem Team im Finanzwesen geschafft, den Haushalt zum ersten Mal im ersten Quartal eines Haushaltsjahres zur Beschlussfassung vorzulegen."
Das sagen die Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2023
Michael Haller (CSU-/Junge Liste-Fraktion): "Der Haushalt ist geprägt von unseren guten und richtigen Projekten. Diese wurden teilweise über Jahre geschoben oder verspätet angegangen. Jetzt kommen sie geballt. (...) Insgesamt geben wir für Baumaßnahmen 9,36 Millionen Euro aus. Wir hatten schon die letzten Jahre Zweifel, dass Projekte umgesetzt werden können. Die Zweifel haben sich bestätigt. Die Projekte dauern zu lange. Wir wollen die Arbeit im Bauamt nicht schmälern. Aber es ist nötig, Themen schneller abzuschließen. (...) Die Haushaltsberatungen waren sehr zielführend, offen und auch gut strukturiert. Wir finden uns und unsere Wünsche und Anregungen im Haushalt wieder."
Christian Scholz (SPD): "Wir haben es geschafft, einen echten Investitionshaushalt aufzustellen. (...) Das große finanzielle Engagement der Gemeinde für unsere Vereine ist sehr gut. Das ist nicht in jeder Gemeinde so. Wir sehen unsere Vereine als Rückgrat des Gemeindelebens."
Florian Mittler (PWG): "Erfreulich ist, dass es ein Rekordhaushalt in Rekordzeit ist. (...) Die Kreisumlage liegt im Argen, das ist ein sehr, sehr hoher Betrag."
Hansrobert Schimmer (BfB): "Ich halte mich kurz und schließe mich meinen Vorrednern an. (...) Auch wir stimmen dem Haushalt 2023 zu."
Einstimmig wurde der Haushalt für 2023 für die Gemeinde Asbach-Bäumenheim beschlossen.
